Die Instrumentierung von Recht.

Gut, dass t-online Annika Leister Lars Wienand hierauf den Scheinwerfer 🔦💪 richten.

„Und: Juristen und angehende Juristen, auch das macht viel der Macht aus. Sie nutzen rechtliche Grauzonen oder schlicht die Unwissenheit ihrer Gegner aus, heißt es.“

Immer wieder klar und deutlich: #Pressefreiheit ist nicht verhandelbar. Solidarität mit dem Kollegen, der schon einmal Opfer eines gewalttätigen Angriffs wurde. #Thüringen

Sie spinnen Intrigen, paktieren, schüchtern ein: Junge Rechtsextreme kapern in der AfD Bayern Mandate mit dubiosen Methoden – und mithilfe einflussreicher Unterstützer. Eine Recherche von Annika Leister und Lars Wienand. t-online.de/nachrichten/de…

Den Weg von Daniel #Halemba in den Landtag pflastern schmutzige Methoden – und die Teutonia ist verwickelt: Durch Helfer und weil die Adresse für falsche Anmeldungen zur Mehrheitsbeschaffung genutzt wurde.
Annika Leister & ich haben recherchiert #Burschenputsch t-online.de/nachrichten/de…

Pressefreiheit geht vor. Landgericht Erfurt zwingt AfD Thüringen, #Monitor -Team vom Parteitag berichten zu lassen. Gut, dass Grundrechte in diesem Land gegen Rechtsextremisten verteidigt werden.

Am 2.6.2021 war Kremlpropagandist Hubert Seipel in der Sendung 'SWR 1 Leute'. Dort entspann sich folgender 'Dialog'. (Quelle FAZ vom 16.11.23, S.9)

Hier erzählt eine Tiktok-Userin, dass „A Letter to America“ von Osama Bin Laden (!) ihre Weltsicht verändert habe. Das Video hat in knapp 17 Stunden über 1 Million Aufrufe und 140.000 Likes und ist eines von vielen. Der Guardian hat den Brief nun gelöscht. Kurz dazu: (1/6)

AfD Thüringen will Monitor nicht von Parteitag berichten lassen. „Offenbarungseid eines rechtsextremen Landesverbands, der zeigt, was die Partei von kritischem Journalismus und Meinungsfreiheit in diesem Land hält.“ presse.wdr.de/plounge/tv/das…

Ein Urteil, drei Verlierer: #Lindner trägt als Finanzminister die Verantwortung. Solides Haushalten kann er sich nur noch wenig glaubhaft auf die Fahne schreiben. #Habeck fehlen die Mittel für seine Politik und Scholz muss um seine Koalition bangen. #KTF #Bundesverfassungsgericht

Neue Umfrage: #r2g in Thüringen kommt nur noch auf 33 Prozent. Die AfD auf 34 Prozent. Und 41 Prozent wünschen sich eine Regierungsbeteiligung von Björn #Höcke . Bald auf Thüringer Allgemeine.

Seit vier Jahren ist die Leipziger Fotografin Iona Dutz im ländlichen und kleinstädtischen Sachsen unterwegs, um junge Menschen zu treffen, die sich organisieren, die Projekte betreiben, die im besten Sinne Zivilgesellschaft sind. 1/

'Da denkst du doch nur: Ich geh jetzt. Ich geh jetzt sofort'
Mit dieser Reportage habe ich viel Zeit verbracht. Es geht darum, wie es nichtrechten Teenagern in Gegenden geht, in denen Rechte dominieren. So wie Lares und Kara in der Oberlausitz.
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zeit.de/campus/2023-11…

Manchen in der #AfD ist ein großes Anliegen, den Satz von #Habeck , dass sich Rechtsextreme derzeit „aus rein taktischen Gründen zurückhalten“, schnell zu widerlegen: AfD-Abgeordneter #Halemba fordert Ende von Israels Sicherheit als deutsche Staatsräson und des Holocaust-Gedenkens