Jetzt hat die #Ampel endgültig den Bezug zur Realität verloren. Mit der Kürzung der kommunalen Mittel für #Flüchtlinge lässt sie Bürgermeister und Landräte aller Parteien ebenso wie kommunale Helfer, die sich in den letzten Monaten (…) 1/2
zeit.de/politik/deutsc…

Die #Ampel und die #KfW -Förderungen...eine Neverending-Story. Jedes Mal wird uns erklärt, dass sich die Verfahren verbessern. Und nun: keine 24 Std. und der Topf für Solaranlagen+E-Auto ist leer. Antragsteller sitzen Stunden vorm PC und gehen dann doch leer aus. Panne mit Ansage!

Die Erhöhung der #LKWMaut wird ein neuer Inflationstreiber. Für die Bürger kaum zumutbar. Der Profiteur: die Haushaltslöcher der🚦(7,6 Mrd. zusätzlich). Die #FDP hatte zugesagt mit ihr gebe es keine Steuererhöhung. Nun kommt sie hinterrücks mit fatalen Folgen für die Wirtschaft.

Sieht so Verantwortung aus? Hier hätte Frau #Faeser die Möglichkeit, ihr Verhalten in Sachen #Schönbohm zu erklären. Stattdessen versucht sie sich schon zum dritten Mal aus einer für sie unangenehmen Situation zu stehlen. Die Wahlkampf-Ministerin wird untragbar.

Städte und Gemeinden sind am Limit. Wir müssen die illegale #Migration nach 🇩🇪 spürbar begrenzen. Dazu gehört als ein Schritt, sichere Herkunftsländer auch als solche anzuerkennen. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, gebt eure Blockade auf und kommt in der Realität an.CDU/CSU faz.net/aktuell/politi…

Die Kanzlerpartei ist nun bei 16% (!), die #Ampelkoalition kommt noch auf 36%. Aber wahrscheinlich wird weitergestritten und gewurschelt. Man fragt sich was eigentlich noch passieren muss, bis diese Regierung ihren Kurs und den Umgang miteinander ändert. CDU/CSU

Präzise in der Analyse, stark in der Aussage und klar in der Haltung Friedrich Merz .
Es wird wieder einmal klar:
🇩🇪 braucht die #Union in der Bundesregierung, damit es wieder 📈 geht.

CDU Deutschlands CSU CDU/CSU #eineUnion

Wieso kürzt die Bundesregierung dann historisch stark die Spitzensportförderung? DOSB

#Kindergrundsicherung , #Bürgergeld -Erhöhung, ständig werden neue Transferleistungen geschaffen und das auf Kosten von Bafög, Elterngeld und Zukunftsinvestitionen wie Digitalisierung.🚦setzt die komplett falschen Prioritäten: Leistung muss sich lohnen v.a. in Zeiten der Rezession!

Gerade einmal 11% der Digital-Vorhaben hat die #Ampel bisher umgesetzt. Ca. 300 Vorhaben hängen fest. Von Prioritätensetzung keine Spur. Die vier Jahre Ampel werden eine digitalpolitische Lücke werden, wenn Minister #Wissing langsam nicht an Tempo zulegt.
deutschlandfunk.de/bitkom-nur-jed…

Bei der #Kindergrundsicherung herrscht viel Lärm um nichts: das Kindergeld bleibt, wird aber einfach umgenannt. Andere Leistungen werden zusammengefasst und sollen automatisiert ausgezahlt werden. Ich bezweifle, dass die Regierung das handwerklich überhaupt hinbekommt.

Semantisch auch interessant: bei #Kindergrundsicherung wird das linke Familienbild der #Ampel klar: Familien werden alle per se als „bedürftig“ („in Grundsicherung“) dargestellt. (1/2)

12 Mrd. gefordert, 2.4 Mrd. bekommen, weiter viele Fragen offen. #Paus ist mit ihren Plänen für die #Kindergrundsicherung krachend gescheitert - und ob diese Einigung überhaupt Bestand hat, ist nach dem Chaos rund ums #Heizungsgesetz , … (1/2)

Und plötzlich reichen dann doch 2,4 Mrd. anstatt
12 Mrd. Euro bei der #Kindergrundsicherung . Ob die Summe reicht, um die Ampel zu kitten? Um die Sache geht´s hier doch schon lange nicht mehr. Der nächste Streit kommt bestimmt.

Mit dem #Selbstbestimmungsgesetz schießt die Bundesregierung wieder einmal über das Ziel hinaus. Gerade mit Blick auf Jugendliche, die in ihrer Pubertät oft von Persönlichkeits- und Identitätszweifeln geplagt werden, kommt die BReg der Schutzpflicht des Staates nicht nach. (1/3)

2021: Grüne erstmals wieder in der Bundesregierung.
2023:
sueddeutsche.de/politik/klimaw…

In Zeiten von Wirtschafts- und Migrationskrise ist es für die CDU als konstruktive Opposition auch viel wichtiger, sich um diese Themen zu kümmern, als um die Quatsch-Gesellschaftspolitik der Ampel.

Als Union stehen wir an der Seite unserer #Kommunen ! 🤝 CDU Deutschlands
cdu.de/artikel/stadt-…

Spätestens jetzt wissen wir, dass ' #Zeitenwende ' wieder nur eine von vielen Phrasen von Olaf #Scholz ist. Dreifach-Wumms! Nur die #Union steht fest hinter unserer #Bundeswehr und für eine verlässliche Sicherheitsarchitektur. CDU Deutschlands
sueddeutsche.de/politik/nato-a…

Das einzige Industrieland, das derzeit in einer Rezession steckt 😬