Bereits 6 Medaillen für Deutschland bei den #Paralympics! 🥇🥈🥉 Unsere Para-Athletinnen und Athlete zeigen einmal mehr, was mit Leidenschaft und Kampfgeist möglich ist. Weiter so, #TeamDeutschland! 🇩🇪 #ParaAthleten

Geht es um die #Cyberbeschaffung habe ich den Eindruck, dass andere #EU- Mitgliedstaaten, wie etwa Frankreich oder Schweden, Ausnahmen bei Vergaben im Sicherheitsbereich viel intensiver nutzen als wir das in #Deutschland tun.

Im Zuge der #Zeitenwende braucht man eine strategische #Beschaffungspolitik, die unseren Cybersicherheitsbehörden benötigte Hard- und Software schneller bereitstellt und gleichzeitig unser eigenes #Cyber|ökosystem stärkt!

Aus unserer Kleinen Anfrage CDU·CSU geht hervor, dass kaum #Digital|projekte umgesetzt worden sind. Von 37 geplanten Digitalvorhaben des Digitalministeriums sind lediglich acht abgeschlossen und 29 in Bearbeitung.

Doch kein Verbot chinesischer #Software? Vernetzte smarte Geräte bis hin zu autonomen vernetzten Fahrzeugen werden immer mehr Teil unseres Alltags. Bei der #Bundesregierung scheint dies immer noch nicht angekommen zu sein! #china

Haushalt #Verteidigung: die #Ampel erwägt auch Autobahnkosten einzurechnen, Stichwort Brückensanierung! Dabei wissen wir gar nicht inwieweit diese überhaupt verteidigungsrelevant sind. #Haushalt

Im #Haushalt 2025 der #Ampel ist bisher weder für die Umsetzung des EU-Data-Act noch für die Umsetzung des EU-AI-Act ein einziger Euro vorgesehen. Dabei sind beide #EU-Gesetze bis nächstes Jahr verpflichtend umzusetzen!

Flickenteppich #haushalt : Die Ampel hat absolut keinen Überblick mehr, was sie überhaupt macht. Das ist nicht nur schade, sondern auch gefährlich für unser Land.

Besonders deutlich wird der #Ampel-Knick in der #Digitalpolitik, wenn man sich den europäischen Digitalvergleich anschaut. Deutschland rückt auf allen entscheidenden Plätzen nach hinten! #wissing bundestag.de/mediathek/plen…

Der #Haushalt dokumentiert spektakulär das Scheitern der #Digitalpolitik der #Ampel. Alle, die noch irgendwie auf ein Wunder gehofft haben, können jetzt schwarz auf weiß nachlesen: Da kommt nichts mehr!

Ich messe #Wissing an seinen eigenen Zielen. 2022 ist er durchs Land gezogen mit dem Ziel: #Deutschland in die Top Ten im europäischen #Digitalvergleich. – Jeder kann die Entwicklung seitdem auf der Webseite der EU-Kommission nachlesen: D rückt immer weiter nach hinten.

Der #Ampel-Knick in den Statistiken: Digitale Verwaltungsangebote 2022 war #Deutschland auf Platz 14, jetzt sind wir auf Platz 19. Gigabitanschlüsse: damals Platz 11, jetzt Platz 14. #5G-Abdeckung: damals Platz 4, heute Platz 9. Und so geht es weiter und weiter

Die Zahlen des #BKA zeigen wie hoch die Zahl islamistischer Propaganda auf #TikTok ist. Das ist mehr als alarmierend! Neben dem BKA sollte auch die EU-Kommission hier tätig werden.

Kampf gegen #TikTok -#Terrorist|en? Unter den derzeitigen gesetzlichen Rahmenbedingungen haben wir nur begrenzte Möglichkeiten, gegen die Verbreitung islamistischer Inhalte im Internet vorzugehen.

Eigentlich war das Ziel #Deutschland unabhängiger von #China|s Technologien, insbesondere im Bereich kritischer Infrastruktur zu machen. Der #Kanzler aber suggeriert "business as usual"

Die #Ampel fährt weiter ohne klare #China-Strategie. Während Baerbock auf Distanz geht, verfolgt Kanzler Scholz eine ganz andere Linie. Übergeordnetes Ziel in der #Außenpolitik der Bundesregierung? - Fehlanzeige!