„Die Partei sendet deutliche Signale, ein anderes System zu wollen. Und das erinnert dann schon an den #Nationalsozialismus. Zu sagen, in der #AfD gäbe es keine Anklänge an die Nationalsozialisten, ist jedenfalls bewusst naiv.“

Wie bringt man Vorrang des ethnischen Volksbegriffs unters Volk? So:

Wie stehts um den Rechtsanspruch auf #Ganztagsbetreuung an Grundschulen? Die Zeit wird knapp, Die Beteiligten werden nervös. Und Verbände warnen vor „Aufbewahrung“ statt Betreuung. ⁦Bayerisches Sozialministerium⁩ ⁦Kultusministerium Bayern⁩ Simone Fleischmann BLLV Praesidentin ⁦Uwe Dr. Brandl⁩ 👇BR24 br.de/nachrichten/ba…

Deutsche Politiker KÖNNTEN aus diesem Ergebnis einmal mehr lernen, dass man den Rechtsradikalen (hier: Reform UK) hilft, wenn man ihre Positionen übernimmt und die gleichen Ängste schürt,und sie einem dann anschließend Stimmen abnehmen. Aber das haben sie ja bislang auch nicht.

📣 Wir streiken! Von morgen, 11. Juli, ab 03:30 Uhr bis 03:59 Uhr am 12. Juli an allen Standorten des Bayerischer Rundfunk / BR24 . bjv.de/blog/warnstrei…

„Bürokratieabbau“ darf kein Vorwand sein, um Gesetze zu verhindern, nur weil diese womöglich Gewinne schmälern. Wenn Konzerne sich sträuben, ihr Geschäft für Menschenrechte oder Nachhaltigkeit anzupassen, sollten wir ihre Erzählungen hinterfragen. /9 lobbycontrol.de/aus-der-lobbyw…

Es war absehbar… Florian von Brunn tritt als SPD-Landeschef zurück - das hat er BR24 mitgeteilt. br.de/nachrichten/ba…

Holger #Grießhammer ist neuer Chef der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag . Er wurde mir 16 von 16 Stimmen einstimmig gewählt. Sein Vorgänger Florian von Brunn blieb der Abstimmung fern.

Den Rausschmiss von "El Hotzo" kann ich bestens nachvollziehen. Auch Satire hat ihre Grenzen dort, wo die Menschenwürde angegriffen und das Recht auf Leben infrage gestellt werden. Ich habe aber dennoch ein paar Fragen. Viel Spaß bei der Lektüre! stern.de/kultur/-el-hot…

Ein Jahr Flugblattaffäre: Zeigte Aiwanger "Reue und Demut"? - Meine Kollegin R. Kirschner ist bei dieser Recherche auf viel (beredtes?) Schweigen gestoßen. Und auf einen ⁦Streibl Florian⁩ , der sich „mehr erhofft“ hätte… via BR24 br.de/nachrichten/ba…

Mindestsicherung. Syrer:innen. Asyl. Wien. Ich halte es fast für aussichtslos, noch mit Fakten durchzukommen. Ich probiers trotzdem. #asylfakt82 Anfang 2024: 95.180 Syrer:innen = genau 1% der 🇦🇹 Bevölkerung 1/17

‼️ Wir streiken! Ab morgen von 03:30 Uhr bis Freitag, den 09.08.2024, 03:59 Uhr an allen Standorten des Bayerischer Rundfunk / BR24. bjv.de/blog/zweitaegi…

An alle, die es angeht

Wegen #LetzteGeneration ⁩ abgehörtem Pressetelefon: ⁦Journalisten-Verband (BJV) @[email protected]⁩ kündigt Verfassungsbeschwerde gegen #Bayern an ⁦⁦Letzte Generation⁩ - via BR24 br.de/nachrichten/ba…

Schwierige Geburt … Der Streit um den #Wassercent geht zwischen CSU-Landtagsfraktion⁩ ⁦Klaus Holetschek⁩ und ⁦FREIE WÄHLER Landtagsfraktion⁩ ⁦streibl florian⁩ in die nächste Runde - via BR24 br.de/nachrichten/ba…

,Ich weiß ja nicht, wie ich mich damals verhalten hätte.‘ Damit weicht man nicht nur dem Konflikt mit den Vorgängergenerationen aus, man tut sogleich so, als hätte es mit einem selbst nichts zu tun. Dabei steht das Verhalten in einer Vergangenheit, in der man nicht gelebt 9/10

Bürgergeld mal wieder in aller Munde. Handlungsbedarf? Gegeben! Aber: "Totalverweigerer" ist doch eine Phantomdiskussion. Knackpunkt ist/war der Lohnabstand, und weitere Leistungen kommen ja noch dazu, v.a. Wohngeld. Man kann Bürgergeld nicht isoliert betrachten, sondern muss

1/Ich bin einiges an Drohungen und Beleidigungen gewohnt. Was sich aber seit der Ausstrahlung des Interviews im heute journal am 21.8.24 abspielt, ist nochmals eine ganz andere Dimension. Hunderte Menschen schrieben (mir), was ich für ein verruchtes Subjekt, wie dämlich und

Am Punkt

Zwei Jahre Haft ohne Bewährung für einen 65-Jährigen Klimaaktivisten, der an Sitzblockaden teilnahm. Und ein angetrunkener Raser ohne Führerschein, der einen Unfall verursachte und einen Familienvater tötete, erhielt dieses Jahr zehn Monate auf Bewährung. sueddeutsche.de/politik/klimaa…