die Beschlüsse der heutigen Sitzung des #Bundesrats sowie die #Bremer Voten finden sie wie immer auf unserer Homepage: derbevollmaechtigte.bremen.de/bund/bundesrat…

Jetzt redet Senatorin Dr. Schilling im #Bundesrat zum #Bremer #Gesetzentwurf zur Ermöglichung des elektronischen Datenabrufs aus dem #Schiffsregister und zur Erleichterung des elektronischen Rechtsverkehrs. Bundesrat Senatorin für Justiz und Verfassung (HB) Bremen Senat Presse

jetzt geht es los mit der 1043. Sitzung des #Bundesrats . Die #Bremer Bank ist gut besetzt. #energiewirtschft #bafög #schiffsregister #bürokratieabbau #wasserstoff

Der #Bundesrat diskutiert über eine #Entschließung zum #Klimageld (TOP 18). Es sprechen Kathrin Moosdorf und Bernhard Stengele

Kein Vermittlungsausschuss: #Cannabisgesetz passiert den #Bundesrat . Mehr in Kürze auf #Bundesrat KOMPAKT. bundesrat.de/DE/plenum/bund…

Morgen wird der @Bundesrat über den Antrag des Bremer Senats zur kurzfristigen Auszahlung von Klimageld debattieren. Wie diese Auszahlung bereits 2025 trotz knapper Kassen gelingen kann, wurde heute in der Bremer Landesvertretung in Berlin diskutiert: senatspressestelle.bremen.de/pressemitteilu…

Bremen setzt sich im kommenden #Bundesrat für eine zeitnahe Auszahlung des #Klimagelds ein. Bremen Senat Presse

Bürgermeister Dr. Bovenschulte zu TOP 50 und der Forderung Bremens nach schnellerer Umsetzung des #Klimagelds Bremen Senat Presse

gleich geht's los mit der 1041 Sitzung des #Bundesrat . Für #Bremen nehmen teil PdS Dr. #Bovenschulte , Bürgermeister #Fecker , Senatorin #Moosdorf und der Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Staatsrat Dr. #Joachim . Livestream auf bundesrat.de Bremen Senat Presse

🙏Danke Bremen!
Rund 40.000 Personen sind heute dem Aufruf des Bündnisses 'Laut gegen rechts' gefolgt und haben für Mitmenschlichkeit und Erhalt der verfassungsrechtlichen Ordnung in Deutschland protestiert.
senatspressestelle.bremen.de/pressemitteilu…

die Beschlüsse der 1040. Sitzung des #Bundesrates sowie die #Bremer Senatsvoten finden sie wie immer auf unserer Homepage derbevollmaechtigte.bremen.de/bund/bundesrat…

#bremen im #bundesrat - heute kam der Bundesrat zu seiner 1040. Sitzung zusammen. Nach dem Plenum gibt es den Überblick über das Abstimmungsverhalten von Bremen unter: bit.ly/1040_Plenum Bremen Senat Presse

Veto der Länder gegen ein Gesetz, das den Einsatz von #Videokonferenztechnik in der #Justiz verstärken und rein virtuelle Verhandlungen im #Zivilprozess ermöglichen soll: Der #Bundesrat überwies es in den #Vermittlungsausschuss . Mehr dazu: bundesrat.de/DE/plenum/bund…

Der Präsident des Senats, Bürgermeister #Bovenschulte spricht im #Bundesrat zu den EU #Beitrittsverhandlungen mit #Ukraine #Moldau und #Bosnien #Herzegowina

Bürgermeister Andreas Bovenschulte wird heute zum TOP Aufnahme von Beitrittsverhandlungen der Europäischen Union mit der Ukraine, der Republik Moldau sowie Bosnien und Herzegowina sprechen.
Live zu hören auf bundesrat.de/DE/homepage/ho…

gleich geht es los mit der 1040. Sitzung des #Bundesrats . In der #Bremer Bank heute dabei Bürgermeister #Bovenschulte , die Senatorinnen #Ünsal und #Moorsdorf sowie Staatsrat #Joachim . Livestream auf bundesrat.de #bundeshaushalt #eubeitritt #wäremeplanung

Der Gesetzentwurf der #Bundesregierung zum #Nachtragshaushalt 2023 hat den #Bundesrat ohne Stellungnahme der Länder passiert. Jetzt liegt die Entscheidung beim #Bundestag . #Bundesrat KOMPAKT bundesrat.de/DE/plenum/bund…

Die #Beschlüsse der heutigen #Bundesratssitzung sowie die #Bremer Voten finden sie auf unserer Homepage derbevollmaechtigte.bremen.de/bund/bundesrat…

Auch beim #Krankenhaustransparenzgesetz gab es heute eine Mehrheit zur Anrufung des #Vermittlungsausschuss #bundesrat #bremeninberlin

Das #Wachstumschancengesetz geht in den #Vermittlungsausschuss . Mehr Informationen in Kürze. #BundesratKOMPAKT