Wir dürfen diese Demos von Steinzeit-Islamisten auf unseren Straßen nicht länger dulden und müssen dagegen strafrechtlich vorgehen, auch wenn es grundrechtssensibel ist. Die Forderung nach Errichtung eines Kalifats muss strafbar sein.

n-tv.de/politik/CDU-Po…

📺 TV-Tipp: Carsten #Linnemann
diskutiert heute Abend bei maybrit illner zu dem Thema: „Blockierte Republik – verhindert die Ampel den Aufschwung?”

Mit dabei: Christian Lindner, Ricarda Lang, Yasmin Fahimi & Gabor Steingart.

⏰22.15 Uhr ZDF

#Ampel -Sparpläne haben Luft nach oben: Wenn Hubertus #Heil es schaffen würde, 100 000 Menschen aus dem #Bürgergeld in Arbeit zu bringen, könnten wir 3 Milliarden Euro sparen. „Das wäre einer der größten & wirksamsten Sparhebel', so Mathias #Middelberg .👇
n-tv.de/mediathek/maga…

#TagDerArbeit

„Der 1. Mai 2004 steht in einer Reihe mit den Römischen Verträgen. Gerade in Berlin, wohin unsere mittel- und osteuropäischen EU-Partner besonders schauen, hätten wir die Vollendung des europäischen Freiheits- und Friedensprojektes vor 20 Jahren stärker würdigen müssen.“ (tm)…

Schönen #1Mai ! Am #TagDerArbeit sagen wir: Anpacken muss sich lohnen! Wir kämpfen im Bundestag für den Wohlstand in unserem Land. Daher fordern wir:

✊ Steueranreize für mehr Leistung, indem Überstunden steuerfrei gestellt werden!

✊Flexible Arbeitszeiten, damit Familie und…

Offener & konstruktiver Austausch von Patricia #Lips mit dem Präsidenten der Republik Serbien #Vučić .
#Serbien spielt für die Stabilität im Westbalkan eine Schlüsselrolle & ist mit Deutschland auch wirtschaftlich eng verflochten. #cducsu

Haben Wirtschafts- und Umweltministerium die Öffentlichkeit beim Thema Atomausstieg getäuscht? Die Union fordert Aufklärung von Wirtschaftsminister Habeck. Der weist die Vorwürfe zurück. Die FDP will die Unterlagen aus dem Ministerium „intensiv prüfen“.

Unsere Klage gegen die #Wahlrechtsreform der Ampel vor dem BVerfG, sowie unsere Ideen für eine #Wirtschaftswende - um all diese Themen ging es bei uns in dieser Sitzungswoche.

Was uns darüber hinaus beschäftigt hat, lesen Sie in unserem Newsletter. 👇

cducsu.de/themen/fraktio…

In Zeiten globaler Herausforderungen brauchen wir ein starkes #Europa mit einem stabilen #Westbalkan . Heute traf Friedrich Merz den Premierminister Montenegros Milojko Spajić. Im Gespräch ging es v.a. um #Montenegros Fortschritte auf dem Weg in die Europäische Union.

Hat die Ampel Parlament & Bevölkerung beim #Kernkraft -Aus belogen? Akten zum #Atomausstieg aus den Jahren 2022 und 2023 sorgen für Aufruhr. Für uns ist klar: Wir lassen Wirtschaftsminister #Habeck das nicht durchgehen & fordern, dass er alle Akten offenlegt.👇 #AKWFiles

Die Liste der Unternehmen, die Deutschland verlassen oder die Produktion zurückfahren, ist endlos lang. „Miele, ZF, Continental, Bosch, Stiel, ThyssenKrupp – wenn ich noch weitermachen würde, wäre meine Redezeit mit dieser Aufzählung schon ausgeschöpft”, so Mathias #Middelberg .

Deutschland braucht die #Wirtschaftswende - und zwar dringend. „Was wir bräuchten, ist eine Regierung mit klarem Konzept, mit Zuversicht & eine, die Klarheit und Verlässlichkeit ausstrahlt, was Investitionsbedingungen in diesem Land angeht”, betont Mathias #Middelberg .

📺 TV-Tipp: Jens Spahn diskutiert heute Abend bei Markus Lanz.

Mit dabei:

Anna Lehmann, Marcel Fratzscher und Gynäkologin Mandy Mangler.

⏰ 23.15 Uhr
ZDF

Frauen sind spitze – auch in der Spitzentechnologie! Viele junge Frauen haben zum #GirlsDay der CDU/CSU den Weg nach Berlin gefunden, spannende Vorreiterinnen aus der Technologiebranche kennengelernt, den Bundestag erkundet & mit Abgeordneten diskutiert. Danke für die…

„Ich werbe dafür, dass junge Frauen wie Sie sich in Zukunft in einer politischen Partei engagieren. Und ich sage in aller Bescheidenheit: Am liebsten bei uns in der @cdu! Ich habe mich sehr über unseren Austausch beim #GirlsDay gefreut, der mich äußerst optimistisch stimmt.“ (tm)

#Deutschland braucht „eine neue #Iran -Politik. Es gibt keinen vergleichbaren Staat auf dieser Welt, der sich gegen die freiheitliche, regelbasierte Werteordnung, gegen all das, für das wir einstehen, so klar und schädlich richtet, wie der Iran!” macht Johann Wadephul klar.

Die Osterweiterung hat #Europa geschützt, macht Patricia #Lips klar. „Trotz mancher Zweifel im Vorfeld der Erweiterung und der einen oder anderen Kontroverse heute: Die #EU -Osterweiterung war eine große Leistung und ein Erfolg.
🇪🇺 wäre gerade heute ein ganz Anderes.“

Zum 20. Jahrestag der 🇪🇺-Osterweiterung fragt Ralph Brinkhaus: „Sind unsere Institutionen reif dafür, neue Länder aufzunehmen? (...) Die Handlungsfähigkeit der #EU muss erhalten bleiben.
Wir als Europäer können nur zusammen gegenüber China und den USA erfolgreich sein.“ #Europa

Der alte Verdacht erhärtet sich: Beim Kernkraft-Aus wurden Parlament und Bevölkerung belogen. Habeck sollte unverzüglich sämtliche Akten zum Aus der AKW auf den Tisch legen. Ansonsten droht ein Nachspiel. Cicero Online