📺TV-Tipp: Julia Klöckner diskutiert heute Abend bei hart aber fair zum Thema „Kampf um #Europa : Siegen die Populisten?'.

Mit dabei: Katarina Barley, Toni Hofreiter, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, Fabio De Masi 🦩, Leif-Erik Holm MdB & Gordon Repinski.

📷 21.00 Uhr Das Erste

„Wenn Robert #Habeck jetzt selber zum Ergebnis kommt, er ist zu weit gegangen, dann gibt es nur eines: Dann müssen den Worten jetzt Taten folgen. Und das heißt: Das #Heizungsgesetz muss zurückgenommen werden!', macht Andreas #Jung deutlich. #GEG
welt.de/wirtschaft/vid…

Starke Zusammenarbeit zwischen #Deutschland & #Frankreich = starkes #Europa . Armin Laschet macht deutlich, dass es einige Menschen gibt, die glauben, dass es an dem etwas „norddeutschen Umgang“ des Bundeskanzlers liege. Früher seien die Beziehungen zu 🇫🇷anders gepflegt worden.

„Change is possible if #France & #Germany lead as a concert of power instead of a concert of disharmony. The current state of Franco-German relations—which can be largely blamed on quarrels within the coalition government in Berlin—is a source of frustration across the

„ #EU needs a new culture of enabling growth & creativity instead of bureaucracy, regulations, reporting requirements & prohibitions,” states Friedrich Merz in his guest essay in The Economist. (€) economist.com/by-invitation/…

„Only a truly sovereign #Europe can retain the ability to choose its own destiny in a world characterised by great-power competition, radical technological change & the momentous challenge of #climatechange ,” makes Friedrich Merz in The Economist clear. (€)

🇩🇪 Beim „Fest der #Demokratie “ zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes sprach Friedrich Merz heute mit Rechtsanwalt Eberhard #Heck . Die beiden tauschten sich über aktuelle Themen wie #Wirtschaft , #Europa & #Wahlrechtsreform aus. Und auch die Gäste stellten viele Fragen. #GG75

Vor 35 Jahren demonstrierten die Menschen im Osten für #Freiheit . Ein Jahr später kam der Beschluss 'Die Volkskammer erklärt den Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des #grundgesetzes der BRD gemäß Artikel 23 des GG“
Seitdem sind wir dabei und feiern mit.
#75Jahre #glück 🍀

„Ein Umbau der europäischen Flüchtlingspolitik, bei der das Drittstaatenmodell ein wichtiges Bauelement sein sollte, ist richtig und längst überfällig', macht Günter Krings in einem Gastbeitrag im Merkur.de deutlich. merkur.de/politik/asylve…<merkur.de/politik/asylve…>

Ein Tag zum Feiern: Unser #Grundgesetz , die #Verfassung unseres Landes, wird 75 Jahre alt! „Wir können auf dieses Grundgesetz wirklich sehr stolz sein', so Friedrich Merz. Alle wesentlichen Grundlagen sind im GG geregelt. Es garantiert Rechtsstaatlichkeit, #Freiheit & liberale

3 von 4 Deutschen träumen vom #Eigenheim . Für zu viele bleibt er unerfüllt weil unerschwinglich. Dabei gehört das selbst erarbeitete Eigenheim zum #Aufstiegsversprechen der sozialen Marktwirtschaft. Deswegen:
➡️Baukosten runter
➡️Freibeträge Grunderwerbssteuer
➡️Familien fördern

🔵Presseinfo👉Antje Tillmann und Matthias Hauer 🇩🇪🇪🇺: Ampel missachtet eigenes Gesetz zur Geldwäschebekämpfung cducsu.de/presse/pressem…

🕊 An #Pfingsten feiern wir die Entsendung des Heiligen Geistes, die an die Anfänge der Kirche erinnert. Die weiße Taube ist ein Symbol für den Heiligen Geist. Sie steht für Frieden, Freiheit und Liebe – Werte, die besonders in Zeiten wie diesen wichtig sind.

Unser Steuer- und Haushaltsexperte Sebastian Brehm MdB zur aktuellen #Steuerschätzung : „Die Ampelpolitik macht Deutschland jeden Tag ein Stück ärmer.“ Mehr im Clip! 👇📺

#Islamismus | 'Der Kampf gegen den Islamismus dient zugleich auch dem Kampf gegen die Ausbreitung von #Rechtsextremismus ', sagt Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU. Man dürfe nicht verallgemeinern und müsse liberale Muslime vor Generalverdacht schützen.

Laut #Steuerschätzung sind 21,9 Mrd. Euro weniger gesamtstaatlich in 2025 zu erwarten. Aber immer noch 13,4 Mrd. Euro mehr (!) für den Bund als jetzt in 2024. Damit kann die #Ampel auskommen - ohne Aufweichung der #Schuldenbremse . Wir haben definitiv ein #Ausgabenproblem .

Die Zahl der Baugenehmigungen ist weiter auf dem Sinkflug. Klara Geywitz muss endlich das Ruder herumreißen und den Wohnungsbau ankurbeln. Wir als CDU/CSU haben dafür ganz konkrete Ideen, zum Beispiel mit realistischen Effizienzstandards und auskömmlichen Förderprogrammen!

Die Ungereimtheiten um den #Atomausstieg , ein härteres Vorgehen gegen #Islamisten sowie unser #Innovationskongress - um all diese Themen ging es in dieser Sitzungswoche.

Was uns darüber hinaus beschäftigt hat, lesen Sie in unserem Newsletter. 👇

cducsu.de/themen/fraktio…

Das Nichtstun der Bundesinnenministerin schade auch den vielen „bestens integrierten, liberalen & säkularen Muslimen, die Teil unserer Gesellschaft sind', kritisiert Alexander Throm in der Debatte um den politischen Islam als Gefahr für unser freiheitliche #Demokratie .