Im Medienausschuss und in SWR-Gremien wiederholte Heike Raab die Unwahrheit. Erst durch den hohen Druck versuchte sie, ihre Aussagen zu korrigieren. Diese Täuschung hat die Glaubwürdigkeit Raabs dauerhaft zerstört & belastet sie in der Ausübung ihrer Ämter. Gordon Schnieder MdL 🇩🇪🇮🇱🇺🇦

#ltrlp - #Raab|s bisherige Einlassungen sind bestenfalls halbherzige Schuldeingeständnisse und weitere Belege für ein fehlendes Unrechtsbewusstsein der Medienstaatssekretärin und die Führungsschwäche von Ministerpräsidentin #Dreyer. #CausaRaab

#ltrlp - Mit keinem Wort geht Ministerpräsidentin #Dreyer bisher auf die Täuschung des Parlaments, der Presse & damit der Öffentlichkeit durch Medienstaatssekretärin #Raab ein. Dadurch macht sich Fr Dreyer die Argumentation Raabs zu eigen. ⬇️ Es rumort in der Ampel 🔴🟡🟢 ⬇️

Aus der Staatskanzlei heraus wurde versucht, Einfluss auf eine unliebsame Berichterstattung über den SPD Rheinland-Pfalz-Vorsitzenden #Lewentz zu nehmen. Es wurde Druck ausgeübt, es gab einen schriftl. Einschüchterungsversuch. Heute kommt der #ltrlp zu einer Sondersitzung deshalb zusammen.

Auch ein weithin anerkannter Journalismus-Professor der Universität Mainz hat das Schreiben klar als 'Einschüchterungsversuch' eingestuft. #ltrlp

#ltrlp - Fr #Dreyer, Sie hätten Tage Zeit gehabt, d Dinge gerade zu rücken. Für Aufklärung zu sorgen - für Transparenz. Haben Sie überhaupt aufgeklärt/sichergestellt in der Staatskanzlei, dass tatsächlich keine inhaltl Mitwirkung von dort in das #Raab-Schreiben eingeflossen ist?

#ltrlp - Heute und morgen kommt in Mainz der Landtag zu seiner letzten Sitzung in diesem Jahr zusammen. Wir setzen Gesundheit (Pool-Ärzte), Bildung (Kita), Klima (Wasser) und Wohnen auf die Tagesordnung. ➡️ live ➡️ …dtag-rheinland-pfalz.media.video.taxi/watch/BB2T6H4U…

#Servicetweet Das sind unsere Themen beim heutigen #ltrlp. ⬇️⬇️⬇️

Agrarfeindliche Ampel-Politik treibt Landwirte auf die Barrikaden. Die Gründe: Die Bundes-Ampel will aus der Agrardiesel-Rückvergütung aussteigen und die Landes-Ampel schafft mit dem Wassercent ein bürokratisches Abrechnungsmonster. Mehr ➡️ cdu-fraktion-rlp.de/pressemitteilu…

#ltrlp - Schnee, Regen, Schneeregen, Nebel - Warum reden wir in dieser nassen Jahreszeit, im Winter, über Wasser? Es gibt keinen besseren Zeitpunkt, als genau jetzt darüber zu sprechen. Wir müssen den Winterregen für Dürresommer speichern. Gerd Schreiner 🇪🇺

Schnee, Regen, Schneeregen, Nebel, Hochwassergefahr – für uns gibt es keinen besseren Zeitpunkt, als genau jetzt über #Wasser zu reden. Wir haben dazu in den #ltrlp einen Antrag eingebracht Unsere Idee: Wir müssen den Winterregen für Dürresommer speichern.

Kita-Aus- und Umbau-Maßnahmen sind eine Mammutaufgabe, neben ausreichend Geld fehlen in Rheinland-Pfalz außerdem auch flexible Sanierungskonzepte und Ausweichräume, die einen Umbau bei laufendem Betrieb überhaupt erst möglich machen. Mehr hier ➡️ cdu-fraktion-rlp.de/news/kita-aus-…