Die Rente mit 63 hält er für einen Fehler, die #Kindergrundsicherung würde er am liebsten abblasen. Der scheidende Präsident des #Bundessozialgerichts Rainer Schlegel im Interview. Tagesspiegel Karin Christmann tagesspiegel.de/politik/scheid…

Am Montag wurde die mutmaßliche #RAF-Terroristin verhaftet Daniela Klette. Die Liste der mutmaßlichen Straftaten ist lang, doch manches dürfte verjährt sein. Ein Überblick @tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/anklag…

Es ist kein Geheimnis, dass der #Verfassungsschutz mit V-Leuten aus der #AfD zusammenarbeitet. Doch welche Rolle spielen diese? Darum soll es bald vor Gericht gehen. @tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/einsat…

Eine Frau nach Steinmeier: Spitzenpolitikerinnen fordern erste Bundespräsidentin. Charlotte Greipl Felix Hackenbruch Caspar Schwietering Christopher Ziedler Tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/eine-f…

Vor dem Oberverwaltungsgericht NRW wird seit heute morgen ein brisanter Fall verhandelt: Darf der Verfassungsschutz die AfD als Verdachtsfall führen und sie mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachten? Ein Überblick über das Verfahren Tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/afd-ge…

Eine Kooperation mit der AfD schließen alle Parteien regelmäßig aus. Doch eine neue Studie zeigt, dass #CDU, #FDP, #SPD, #Grüne und #Linke auf kommunaler Ebene längst mir ihr paktieren Tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/zusamm… via Tagesspiegel

Die Mär von der Brandmauer: Eine Kooperation mit der #AfD schließen alle Parteien regelmäßig aus. Doch eine neue Studie zeigt, dass CDU, FDP, SPD, Grüne und Linke auf kommunaler Ebene längst mit ihr zusammenarbeiten. tagesspiegel.de/politik/zusamm…

Warum der Gerichtssaal nur ein Nebenkriegsschauplatz sein kann und es höchste Zeit ist, die AfD inhaltlich zu stellen. Mein Kommentar @tagesspiegel tagesspiegel.de/meinung/verfah…

Die neue #DAVA-Partei beansprucht für sich, ein „politische Vakuum“ zu füllen. Wie blicken die etablierten Parteien auf sie? Und was haben sie türkischstämmigen Wählern anzubieten? @tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/dava-g…

Es ist offiziell: Das #Cannabisgesetz kommt zum 1. April. Aber was passiert mit den Altfällen? Tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/strafe…

Der #IGH verhandelt seit gestern über die Frage, ob Deutschland Beihilfe zum Völkermord leistet. Wer ist der deutsche Anwalt, der #Nicaragua vor dem Internationalen Gerichtshof vertritt?tagesspiegel.de/internationale…

Trotz aller Kriege und Krise ist es richtig, sich auch mit Gesellschaftspolitik zu befassen. Eine Reform der Regeln zum #Schwangerschaftsabbruch ist richtig - und der richtige Zeitpunkt ist jetzt. Leitartikel Tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/anderu…

Zu den wechselseitigen Angriffen zwischen #Israel und dem #Iran gab es am Wochenende im Tagesspiegel ein kurzes völkerrechtliches Schlaglicht von Charlotte Greipl (Charlotte Greipl) – u.a. mit ein paar kurzen Einschätzungen von mir. tagesspiegel.de/internationale…

Um neue Soldaten zu rekrutieren, geben ukrainische Botschaften derzeit keine Pässe an wehrfähige Männer im Ausland aus. Kann die #Ukraine so ihre Schlagkraft erhöhen?tagesspiegel.de/internationale… via Tagesspiegel

Geklonte Webseiten, mit Künstlicher Intelligenz hergestellte Videoaufnahmen: Ausländische Akteure versuchen, Einfluss auf die #Europawahl zu nehmen. Ist die EU dafür gewappnet? Tagesspiegel tagesspiegel.de/internationale…

Witzige Plakate, emotionale Videos und jede Menge Social Media. Vor der #Europawahl wirbt das Europäische Parlament offensiv um die Stimmen junger Wähler:innen. Doch lassen die sich dadurch mobilisieren? Tagesspiegel tagesspiegel.de/internationale…

Die Fälle häuslicher Gewalt nehmen immer weiter zu, "nicht trotz, sondern wegen der Emanzipation", sagt Rechtsanwältin und Autorin Asha Hedayati asha hedayati im Interview mit dem Tagesspiegel tagesspiegel.de/gesellschaft/a…

Die Partei Die Linke „vertritt einen naiven Pazifismus“, sagt der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) René Wilke im Interview nach seinem Austritt für Tagesspiegel und pnn.de. Mit Charlotte Greipl tagesspiegel.de/berlin/ausstie…

Das #Bundesverfassungsgericht resilienter machen möchte ein breites Bündnis aus Regierungskoalition und Union. Kann man so alle Risiken ausschließen? Keineswegs, aber es ist ein wichtiger erster Schritt. Tagesspiegel tagesspiegel.de/politik/schutz…

Die AfD einfach mal machen lassen? „Man kann zwei Millionen Thüringer nicht als Versuchskaninchen missbrauchen“, sagt Max Steinbeis in unserem Interview im Tagesspiegel: tagesspiegel.de/politik/die-af…