Bei dem mutmaßlichen Täter aus #Solingen handelt es sich um einen Syrer, der 2022 nach Deutschland kam. Er war nicht als Gefährder erfasst. Wie soll die innere Sicherheit wiederhergestellt werden, wenn wir nicht mal die erfassten islamistischen Gefährder konsequent abschieben?

Halten wir fest: Der Tatverdächtige sollte zuständigkeitshalber nach Bulgarien abgeschoben werden. Der Abschiebung entgeht er, indem er sich ein paar Monate versteckt und zum Dank bekommt er in Deutschland subsidiären Schutz und darf bleiben. Und wir reden über Messerverbote...

Der Innenminister von NRW, H. Reul, gab gestern bei #Miosga an, dass der Tatverdächtige aus #Solingen gar nicht abgetaucht ist, um seiner Abschiebung zu entgehen, sondern nur am Tag der Abschiebung nicht da war. Ansonsten sei er immer in seiner Einrichtung gewesen. #fassungslos

Wir würden gerne wissen: Wie viele Personen, die als islamistische Gefährder eingestuft sind, leben derzeit in Berlin? Wie viele davon sind keine deutschen Staatsbürger und welche Gründe stehen der Abschiebung entgegen? Verbote sind nicht ausreichend! Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Oha! Selbst die GdP, die einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit der AfD hat, fordert jetzt #Remigration für tausende Bürger aus Berlin. Wir warten auf die Undercover- Correctiv-Recherche 😉 #kannstdunichtglauben CORRECTIV GdP Pressestelle AfD Berlin

Lars Wieg GdP Berlin Berliner Feuerwehr DFeuG Manuel Barth Unabhängige in der Polizei e.V. So ist es. Auf der Suche nach inhaltlichen Themen wird man hier schnell fündig. Der Podcast der @dfeug - fast überall, wo es Podcast gibt. open.spotify.com/show/0OKPWKIOv…

Sieg der Demokratie! Sachsen und Thüringen mit Vorbildfunktion in Sachen Wahlbeteiligung. Mit über 70 % wurden neue Maßstäbe gesetzt. DANKE!

Die Bundesregierung muss jetzt schnellstmöglich handeln und Möglichkeiten schaffen, zu verhindern, dass ein großer Teil dieser Personen nach Deutschland kommt, wie zu befürchten ist. Die Kontrollen an der niederländischen Grenze müssen beispielsweise wieder aufgenommen werden.

Da grübelt man noch über die letzte schockierende Tat nach, da kommt schon wieder eine neue Horrormeldung. Auch wenn die Hintergründe noch nicht geklärt sind: Eine Waffenverbotszone oder eine Verschärfung des Waffenrechts hätte auch diese Tat nicht verhindert.

Ein bekannter Islamist, der 2023 wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terror. Vereinigung und dem Besitz von IS Propaganda angezeigt worden sei, kann sich ungehindert eine Waffe besorgen und durch #München laufen. Söder: "Die Sicherheitsarchitektur hat funktioniert" 🤔

Wenn Zeugen (Mitglieder der Jungen Union) "Allahu Akbar"- Rufe hören und der Täter wahllos Menschen angreift, klingt das nach einem weiteren islamistischen Terroranschlag. Durch die Behörden wird nichts davon erwähnt. Die Tat war in Brandenburg kurz vor den Wahlen. #Nurmalso

Wegen massenhafter Klebeproteste überzog die Berliner Polizei Klimaaktivisten mit Gebühren. Die waren rechtswidrig, entschied ein Gericht. Aber nicht alle bekommen nun Geld zurück. tagesspiegel.de/berlin/gebuhre…

Heute beim Tag der offenen Tür der Polizei Berlin in Ruhleben. Wir freuen uns auf euch. Polizei Berlin