Herzlichen Glückwunsch zur Wiederwahl zum Bundesvorsitzenden der @cdu Deutschlands, lieber @_friedrichmerz ! #cdupt24
📸: Steffen Böttcher

Stand der Dinge: Spahn: Bei Koalitionen nicht zuerst an SPD und Grüne denken dpa via Süddeutsche Zeitung sueddeutsche.de/politik/partei…

Generalsekretär #Linnemann : „Es ist absolut beschämend, dass der #Bundeskanzler auf Kosten der #Ukraine kichert und lacht. Dieser #KicherKanzler beleidigt die Menschen, die in der Ukraine um ihr Überleben kämpfen. Diese Menschen kämpfen auch für unsere Freiheit.“ #Scholzlacht

Wir dürfen diese Demos von Steinzeit-Islamisten auf unseren Straßen nicht länger dulden und müssen dagegen strafrechtlich vorgehen, auch wenn es grundrechtssensibel ist. Die Forderung nach Errichtung eines Kalifats muss strafbar sein.

n-tv.de/politik/CDU-Po…

…oder wie es der Kanzler nennt: „grünes Wirtschaftswunder“ spiegel.de/wirtschaft/oec…

Wir brauchen endlich einen Konsens der demokratischen Mitte gegen den reaktionären und fundamentalistischen Islam. Dazu ein lesenswerter Beitrag meiner CDU/CSU-Kollegen Christoph de Vries und Christoph Ploß 🇩🇪🇺🇦.

focus.de/259890499

Unglaublich, inakzeptabel und unverständlich, wie sich Menschen, die in Deutschland eine Heimat gefunden haben, gegen Deutschland wenden. Aber das ist typisch für politische Islamisten.

'Verdrehung von Fakten', 'energiepolitische Geisterfahrt' und 'schwerer Schaden für Klima und Wirtschaft': Grünen-Schreck Thomas Berbner grillt in den ARD Tagesthemen Robert Habeck.

📺 TV-Tipp: Jens Spahn diskutiert heute Abend bei Markus Lanz.

Mit dabei:

Anna Lehmann, Marcel Fratzscher und Gynäkologin Mandy Mangler.

⏰ 23.15 Uhr
ZDF

Die Zeit des Vertuschens ist vorbei! Jens Spahn und ich fordern in einem Schreiben an #Habeck und #Lemke dem Deutschen Bundestag alle Unterlagen zum #Kernenenergie -Aus vorzulegen. Wir behalten uns weitere Schritte vor.

Es verhält sich mit der Verlängerung der Laufzeit für Kernkraftwerke wie mit der aktuellen Wirtschaftslage: Der zuständige Minister muss beim Abwenden der Krise erst zum Jagen getragen werden. #Habeck

obwohl die Betreiber die technische Möglichkeit schnell bejaht hatten. Ein Minister, der sich in einer historischen Energiekrise nicht zum Wohl des Landes, sondern für Partei- #Ideologie entscheidet, braucht sich in der Kommunikation nicht als Opfer zu gerieren.

Für diese simplen Zusammenhänge braucht man nicht mal eine Fachabteilung, dafür reichen Basiskenntnisse des Strommarkts. Durch Gespräche mit den Betreibern wurde im Frühjahr 2022 schnell klar, dass es #Habeck war, der die öff. Debatte zur Laufzeitverlängerung unterbinden wollte,

Für Fachleute war jederzeit deutlich, dass #Habeck nicht auf Basis von einfachen energiewirtschaftlichen Fakten argumentiert. Es war klar erkennbar, dass eine Laufzeitverlängerung zur Verbesserung der Lage hilfreich ist, wie konnte es dem zuständigen Minister entgehen?

Wäre es nach Habeck und seinen Leuten gegangen, hätte das Laufzeitende im schlimmsten Moment der #Energiekrise stattgefunden. Wir Freie Demokraten haben Schlimmeres verhindert und eine #Laufzeitverlängerung bis zum 15. April 2023 durchgesetzt.

Die #Habeck -Papers zeigen, dass Deutschland beim Kernkraftausstieg wissentlich hinter die Fichte geführt wurde. Ich bin von Robert Habeck enttäuscht, denn den Bürgern dieses Landes und auch seinen Koalitionspartnern wurde die Wahrheit vorenthalten.

Editorial: Wir haben #Habeck sGeheimakten zum #Atomausstieg freigeklagt. Unsere exklusiven Enthüllungen (Mai-Ausgabe) zeigen ein grünes Anti-Atom-Netzwerk, das im Wirtschaftsministerium getrickst, getäuscht und gelogen hat #AKWFiles #Habeck cicero.de/innenpolitik/d…

Getrickst, getäuscht, vertuscht, so muss man das Vorgehen von Herrn Habeck und seinem Team zusammenfassen. Die Abschaltung der Kernkraftwerke wurde offensichtlich mit großer ideologischer Energie betrieben, Vermerke und Akten wurden umgeschrieben. Das Wohl der Grünen Partei wurde…

Die selbsternannten Super-Patrioten der AfD sind in Wahrheit oftmals vaterlandslose Gesellen. Denn wer sein Land liebt, verrät es nicht an ausländische Autokraten wie Putin oder China.

welt.de/politik/deutsc…

Wir brauchen eine Wirtschaftswende. Die FDP fordert vieles, was wir auch schon im Bundestag eingebracht haben. Wir stehen bereit, mit der FDP das Richtige für 🇩🇪 zu tun. Sie kann in der Abstimmung beweisen, ob ihre Worte mehr als Parteitagsgetöse sind.

m.bild.de/politik/inland…