Zur #Agenda2030 - die vollständige Rede im #Bundestag gibt es hier 👇 youtube.com/watch?v=MaF8lg… #Transformation #gesellschaft #ampel

⚠️ Pläne zu #Vertreibung & #Deportation? Gruselgeschichte! Diese Propaganda-Kampagne hätte Goebbels im Dritten Reich oder von Schnitzler im SED-Staat große Ehre gemacht. - das vollständige Video gibt es hier 👇 youtube.com/watch?v=RjNU48… #geheimtreffen #afd #sellner #correctiv

#maaßen

Mit dem Gesetz fördert bzw. schützt die #Ampel nicht die Demokratie. Mit der rückwärtsgewandten Einschränkung der Meinungsfreiheit schützt sie sich selbst – vor Kritik, vor anderen Wahlentscheidungen des Souveräns & so vor dem eigenen Machtverlust. #Demokratiefoerdergesetz

Es war nichts anderes zu erwarten. Der Wirtschaftsminister erklärt nicht, was er tun will, um die Lage zu verbessern. Denn, frei nach #Habeck: Nicht der #Wirtschaft geht es schlecht, nur die Zahlen sind schlecht. 👇 youtube.com/watch?v=b0paDk…

💥 „Wir wollen eure Kritik an der #Regierung unterdrücken. Deswegen verdächtigen wir euch der Verfassungswidrigkeit.“ ⚠️ „#Delegitimation des Staates“: Angriff auf die #Meinungsfreiheit. youtube.com/watch?v=Yy1E4w… #verfassungsschutz #Ampel #afd

Angeblich geht es dem Familienministerium um „Demokratieförderung“. Doch hinter dem Begriff verbirgt sich der Kampf gegen ein linkes Feindbild: den mündigen Bürger. Ein Kommentar von JF-Chefredakteur Dieter Stein. jungefreiheit.de/debatte/streif…

Ein #Schlumpf-Video auf #TikTok, ein Polizeieinsatz in einer #Schule… und der #Innenminister von MV meint, das Vorgehen sei „verhältnismäßig“. #direktor #schulleiter #schule #schlümpfe #Schluempfe #blau #mädchen #gefaehrderansprache #unterricht

Über Ostern wurde 15 Kohlekraftwerken endgültig der Stecker gezogen. #Habeck hält die Energieversorgung aber weiterhin für gesichert... youtube.com/watch?v=0Fiwtd…

Zusammenhang zwischen #Migration und #Kriminalitaet wurde jahrelang geleugnet. Migration kann nur nachhaltig und wirksam bekämpft werden, wenn der Rechtsrahmen, den die #EU für die Migration gesetzt hat, endlich geändert wird. #PKS2023 #faeser #ampel #Kriminalstatistik

☝️ „Kein Land haftet für die #Schulden anderer.“ Angeblich. Genau das aber passiert! ⚠️ Hunderte Verstöße gegen #EU-Stabilitätsregeln, aber keine Sanktionen. 👇 youtube.com/watch?v=h46qma… #euro

❌ 2007 wäre die #Euro-Zone beinahe auseinandergebrochen ⚠ Wenn nicht endlich umgesetzt wird, was wir fordern, wird es zur nächsten #Finanzkrise kommen. 👉 Übermorgen werde ich zu diesem Thema auch im #Bundestag sprechen. #EU bundestag.de/dokumente/text… Weniger anzeigen

⚠️ Schutzschirme zur Rettung v Schuldenländern, verbotene Staatsfinanzierung der #EZB uvm. schaden #Europa. Wirtschaftliche & politische Schwäche = Preis für diese Eskapaden. youtube.com/watch?v=iJjNXL… #deutschland #eu #euro #ezb #schuldenbremse #ampel #grundgesetz #bundestag

Der #Islam als Konstruktion, die #Religion, #Recht und Kultur unter einem Dach zusammenführt. Aus aktuellem Anlass ein #Interview-Ausschnitt. Vor 7 Jahren. Es wurde so oft gewarnt... #kalifat #KalifatDeutschland

Neues Filmförderungsgesetz geplant: Einfluss auf politische Inhalte in Filmen wird noch größer. #grüne #ampel #bundestag #claudiaroth #afd #claudiaroth #filme #film

❌ Vor kurzer Zeit wurde mehrfach ein #Kalifat auf deutschem Boden gefordert. ❗ Heute wird ein Islamkritiker und ein Polizist niedergestochen. ☝ Wo leben wir? Und die wichtigste Frage: In welchem Land wollen wir leben? #mannheim #islam

Genfer Konvention gehört auf den Prüfstand. Rechtsrahmen ändern, den auch die #EU gesetzt hat: „Du darfst in Europa eindringen. Wenn Du #Asyl sagst, kann Dich keiner aufhalten.“ Und welche Folgen das für unser Land hat, erleben wir schmerzhaft täglich. #faeser #spd #ampel

Entscheidung des Verfassungsgerichts entlastet Steuerzahler! Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, wonach die Verkleinerung des Parlaments auf Basis des Wahlrechtsystems möglich ist, die Streichung der Grundmandatsklausel jedoch für unvereinbar mit dem Grundgesetz

Hätte man unsere Ideen früher umgesetzt: 138 zusätzliche Mandate wären nicht entstanden; 2 Mrd. € wären dem Steuerzahler erspart geblieben. facebook.com/photo/?fbid=92… #bundestag #bundesverfassungsgericht #wahlrecht #Wahlrechtsreform

Wenn sich Krämerseelen in den demokratischen Wettbewerb einmischen... Lassen Sie auch um der Vielfalt Willen nicht zu, dass es so wenig Auswahl auf dem Wahlzettel gibt wie Lebensmitteleinzelhändler. Hier teilen sich letztlich 4 Handelsketten den gesamten Markt. #Edeka