Schade! Aber es hat Spaß gemacht. Danke DFB-Team! Tolles Team, toller Fußball. Starker Gegner. Und: Ein guter Gastgeber gewinnt nicht das Heimturnier. Wir sehen uns wieder. #EURO2024

Sehr erfreuliches Wahlergebnis. Vive la #France!

Schöner Bericht über die Reform des #Völkerstrafgesetzbuch.

Eine große Politikerin geht! Danke, dass ich mit Dir gemeinsam Rechtspolitik gestalten durfte, liebe Renate Künast! Du hast im Verbraucherschutz, in der Landwirtschaft und in der Rechtspolitik viel zum besseren verändert. Dein Kampf gegen digitale Gewalt wird sicher weitergehen

Paragraf 3 VereinsG ermöglicht das Verbot von verfassungsfeindlichen Vereinen. Das schließt deren Publikationen ein. Die Entscheidung, dem Treiben von #Compact ein Ende zu bereiten ist richtig. spiegel.de/politik/deutsc…

Es sieht so aus als würde Jens #Spahn den Bundehaushalt Milliarden kosten. Eine Entschuldigung und volle Transparenz wären dringend angebracht.

Gut, dass die deutsche Justiz den Bruch von Sanktionen gegen #Russland ahndet. Die gelieferten Drohnenteile haben letztlich russische Verbrechen gegen die Bevölkerung der #Ukraine️ unterstützt. Eine Haftstrafe ist dafür mehr als angemessen! spiegel.de/politik/illega…

Eine bedauerliche, abe nachvollziehbare Entscheidung. Danke Yvonne Magwas für die stets überparteiliche Amtsführung! Danke für jederzeitiges Eintreten für unsere parlamentarische Demokratie. Danke für die klare Kante gegen alle Verfassungsfeinde! Sie werden dem #Bundestag fehlen.

Volle Zustimmung zu Oleksii MAKEIEV 🇺🇦!

Eine bewegende Gedenkfeier für die Männer und Frauen des 20. Juli. Von Steinau-Steinrück würdigte nicht nur den Kreis um #Stauffenberg, sondern auch z.B. Georg #Elser. Er mahnte, dass das Erbe des 20. Juli heute ist, #Freiheit und #Demokratie auch gegen die #AfD zu verteidigen.

Dieser rassistische Angriff auf Abim Awemo ist auch ein Angriff auf die #Demokratie insgesamt. Volle Solidarität! Die Strafanzeige ist der einzig richtige Weg. Der #Rechsstaat muss Zähne zeigen. spiegel.de/panorama/justi…

So knapp! Danke für einen großartigen Fight, Dimitrij #Ovtcharov. Wahrhaft großes #Tischtennis. Glückwunsch an #Lebrun. n-tv.de/sport/olympia/…

Diese Entscheidung war nicht leicht, aber richtig. Dank an die Bundesregierung und alle die daran mitgewirkt haben. Der Strafanspruch ist wichtig, aber nicht absolut. Menschenleben sind wichtiger. #Gefangenenaustausch spiegel.de/politik/tierga…

Auch der Einkauf von Masken zu völlig überhöhten Preisen durch Jens #Spahn muss weiterhin Teil der #Corona-Aufarbeitung sein.

Die #Ukraine wurde heute von Russland massiv aus der Luft angegriffen. Ziele waren die zivile Infrastruktur. Das waren #Kriegsverbrechen. Nichts anderes. Wir müssen endlich der Ukraine die Möglichkeit geben sich dagegen wirksam zu verteidigen. Mit allen legalen Mitteln.

Am Jahrestag des #Olympiaattentat schießt ein Bewaffneter am israelischen Generalkonsulat. Auch wenn vieles unklar ist: Alles deutet auf einen antisemitischen Anschlag hin. Dank an Polizei München! Wir müssen Antisemitismus entschieden entgegentreten! taz.de/Vorfall-in-Mue…