Bedrohungen durch ausländische Mächte #Innenpolitik #Anfrage #Bundestag Mit potenziellen Bedrohungen der nationalen Sicherheit durch ausländische Mächte befasst sich die Gruppe BSW in einer Kleinen Anfrage. bundestag.de/presse/hib/kur…

Die Linke fragt nach Wissenschaftszeitvertragsgesetz #Bildung #Forschung #Anfrage #Bundestag Die Gruppe Die Linke erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der geplanten Novellierung des… bundestag.de/presse/hib/kur…

Gesamtpersonenpotenzial Islamismus bei 27.480 Personen #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Das Gesamtpersonenpotenzial Islamismus umfasst nach Angaben der Bundesregierung 27.480 Personen. bundestag.de/presse/hib/kur…

Fischmehlgeschäft in Westafrika #Entwicklungspolitik #Antwort #Bundestag Zur Nutzung der Fischbestände vor den Küsten Westafrikas für die Fischmehl- und Fischölproduktion äußert sich die Bundesregierung in der Antwort… bundestag.de/presse/hib/kur…

Regierung zu Bau von Forschungsschiff 'Polarstern II' #Bildung #Forschung #Antwort #Bundestag Der Bau des Forschungsschiffes 'Polarstern II' hat bisher nicht begonnen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf… bundestag.de/presse/hib/kur…

Öffentliche Anhörung zur Stärkung der Binnenschifffahrt #Verkehrspolitik #Ausschussanhörung #Bundestag Um die Stärkung der Binnenschifffahrt geht es am Montag, 13. Mai 2024, bei einer Sachverständigenanhörung des… bundestag.de/presse/hib/kur…

Union fragt nach Förderung der Wissenschaftskommunikation #Bildung #Forschung #Anfrage #Bundestag Die CDU/CSU-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Förderung der Wissenschaftskommunikation und des… bundestag.de/presse/hib/kur…

AfD erkundigt sich nach Forschung zu Gewalt an Schulen #Bildung #Forschung #Anfrage #Bundestag Die AfD-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach der Forschung zu Gewalt an Schulen. bundestag.de/presse/hib/kur…

Union fragt nach Kooperationen in Bildung und Forschung #Bildung #Forschung #Anfrage #Bundestag Die CDU/CSU-Fraktion erkundigt sich in einer Kleinen Anfrage nach sogenannten 2+2-Projekten des Bundesministeriums für… bundestag.de/presse/hib/kur…

Union erkundigt sich nach Forschung zu grünem Wasserstoff #Bildung #Forschung #Anfrage #Bundestag Die Erforschung und Entwicklung von grünem Wasserstoff ist Thema einer Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. bundestag.de/presse/hib/kur…

Bundesprogramm zum Umbau der Tierhaltung #Ernährung #Landwirtschaft #Antwort #Bundestag Seit dem Start der Förderung im März 2024 haben 70 Schweinehalterbetriebe Anträge zum Stallumbau gestellt, so die Bundesregierung… bundestag.de/presse/hib/kur…

Neuordnung der Milchlieferbeziehungen #Ernährung #Landwirtschaft #Antwort #Bundestag Entwurf zur Änderung der Agrarorganisationen-und-Lieferketten-Verordnung befindet sich in der Abstimmung, schreibt die… bundestag.de/presse/hib/kur…

Smarte Verpackungen für Lebensmittel #Ernährung #Landwirtschaft #Antwort #Bundestag Über ihre Einschätzung zu sogenannten smarten Verpackungen gibt die Bundesregierung in der Antwort auf eine Unionsanfrage Auskunft. bundestag.de/presse/hib/kur…

Keine Erkenntnisse zu zurückgestellten Bauprojekten #Baupolitik #Kommunales #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse darüber, bei wie vielen genehmigten Neubauprojekten der Baubeginn… bundestag.de/presse/hib/kur…

Förderungen im Rahmen von 'Demokratie leben!' #Familie #Frauen #Jugend #Senioren #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung kann zu Fördersummen einzelner Projekte im Rahmen des Programms 'Demokratie leben!' für 2023 noch… bundestag.de/presse/hib/kur…

Wenig Beanstandungen bei Kabotage-Kontrollen #Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Bei den 88.318 Kontrollen zur Einhaltung der Kabotage-Vorschriften im Jahr 2022 durch das BALM hat es laut Bundesregierung in 2.764… bundestag.de/presse/hib/kur…

Einordnung der unterjährigen/saisonalen Sterblichkeit #Innenpolitik #Antwort #Bundestag Für die Einordnung der unterjährigen/saisonalen Sterblichkeit stehen unterschiedliche Methoden zur Verfügung, so die… bundestag.de/presse/hib/kur…

Mehr internationale Studierende in Deutschland #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Zahl der internationalen Studierenden in Deutschland ist von rund 200.000 (2012/2013) auf rund 368.000 (2022/2023) gestiegen, so die… bundestag.de/presse/hib/kur…

Völkerrechtlicher Status von Mayotte #Außenpolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung erkennt keinen Widerspruch darin, dass Mayotte von Frankreich verwaltet und als EU-Gebiet in äußerster Randlage behandelt wird,… bundestag.de/presse/hib/kur…

Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen #Haushalt #Unterrichtung #Bundestag Der 'Sechste Bericht zur Tragfähigkeit der öffentlichen Finanzen' liegt nunmehr als Unterrichtung vor. bundestag.de/presse/hib/kur…