Legalize it! Die Bundesländer machen den Weg frei für eine zeitgemäße Drogenpolitik. Warum die Legalisierung von #Cannabis wichtig ist: Ein kontrollierter Markt schützt Konsument*innen und reduziert den Schwarzmarkt. Und wir lassen den Menschen die freie Entscheidung. #CanGJetzt

Ein Markus Söder kümmert sich lieber um ein #Genderverbot oder das Jagen von #Cannabis-Konsumenten…

Ein tragischer Fall für das kulturelle Europa und erinnert leider an Notre Dame. Wir brauchen nun eine schnelle Kontrolle, Sichtung und dann europäische Solidarität für den Wiederaufbau.

Für Mecklenburg-Vorpommern ist die EU-Regionalförderung besonders wichtig. Der Erhalt der Mittel wird aber immer schwieriger. Ministerpräsidentin Schwesig solllte ihre Rolle als Bundesratsvorsitzende nutzen und mit der Europäischen Kommission sprechen. zeit.de/news/2024-04/1…

Mitglieder der #noAfD haben - Geld aus #Russland bekommen - Für #China gespitzelt - Ein Russisches Strategiepapier zur Machtergreifung genutzt - SA Parolen zitiert - Einen Faschismusfetisch & wollen das Grundgesetz abschaffen. Ein #Parteiverbot muss geprüft werden!

Weiter gute Besserung, Matthias! Wir brauchen einen Wahlkampf, in dem wir sachlich streiten und jegliche Gewalt verurteilen. Dafür müssen alle demokratischen Parteien zusammenstehen.

Ich habe zusammen mit anderen Abgeordneten mit dem Rat und der Kommission hart verhandelt, aber es hat sich gelohnt: keine versteckten Telefonkosten mehr in der EU🇪🇺. Einer der grünen Erfolge aus dieser Legislaturperiode.

Ich bin natürlich enttäuscht vom Ergebnis der #Europawahl. Mehr Sorgen machen mir aber die Folgen für unsere Gesellschaft. Eine Chance sehe ich nun: Wenn wir das Ergebnis als Weckruf für unsere Demokratie begreifen. Demokraten müssen überparteilich viel stärker zusammenstehen.