Für mich war ARTE bis zuletzt ein Leuchtturm des qualitativ hochwertigen Journalismus und - bei aller Kritik am #ÖRR - immer ein Positivbeispiel für gelungene Arbeit des ÖRR. Bedauerlich, dass #ARTE bei diesem hochkomplexen Thema an seinen eigenen Ansprüchen scheitert.

Der Bundeskanzler Olaf Scholz formuliert einen Nobrainer. Die wirklich spannende Frage lässt er unbeantwortet - dabei ist das die einzig relevante Frage: Was ist mit denen, die hier leben, nicht arbeiten und sich nicht zu den Grundwerten unserer #Demokratie bekennen?

Warum missbrauchen Sie den Brandanschlag in #Solingen für Ihre eigene politische Agenda, Stephan Anpalagan ? Das ist pietätlos und eines Theologen unwürdig. Andererseits: es ist halt Stephan Anpalagan. Da hält sich die Überraschung in Grenzen.

Was Paul Bressel schildert, muss jeden Demokraten bis ins Mark erschüttern. Auch ich kenne von der kommunalen Ebene Situationen, in denen es die klare Ansage gab: „Dazu besser öffentlich nichts sagen, wir können euch im Zweifel nicht schützen.“ Die #Demokratie ist in Gefahr.

Bääm da ist das Update zum Pott am #Kotti: Weder ökologisch, noch geruchlos, noch gut. Es zeigt sich: Die Überheblichkeit und Selbstüberschätzung einiger Grüner kennt keine Grenzen. Dabei gelingt ihnen oft noch nicht einmal Politik für den Arsch. So sad. #Berlin

Das Beeindruckendste an dem Foto ist, dass die „Aktivisten“ mit ihrer Kleiderwahl eindrucksvoll dokumentieren, dass sie nicht im Ansatz darüber nachgedacht haben, irgendwo anzupacken und zu helfen. Es geht nur noch um Effekthascherei und Eigenmarketing. #Saarland #Hochwasser

Wie nennt man es nochmal, wenn man das Vermögen oder Unvermögen eines Menschen anhand seiner Hautfarbe beurteilt? Achja: #Rassismus. #GERHUN

Das gleiche Prinzip gilt übrigens beim #Gendern: Eine überempfindliche Minderheit verlangt von der großen Mehrheit irgendwelche sprachlichen Kapriolen. Der #ÖRR und alle staatlichen Stellen sollte dieses Theater nicht länger mitmachen. #Spielermaterial

Den intellektuellen Spagat, dass das Blockieren von Mitgliedern einer Partei erstrebenswert sei, die Einkesselung von Störern aber „nicht hinzunehmen“ sei, muss man erst einmal hinbekommen. Ich bekämpfe diese Partei auch immer und überall - aber nicht so! #Essen #Grugahalle

Zunächst: Gute und vollständige Genesung für #Trump! Gewalt darf nie Mittel der politischen Auseinandersetzung sein. Egal gegen wen. Die zunehmende Dämonisierung des politischen Gegners befördert am Ende solche Taten. Das muss aufhören - auch in Deutschland.

Was wäre los, wenn Dieter Nuhr einen derart menschenverachtenden und gewaltverherrlichenden „Witz“ nach einem Attentat auf eine grüne Politikerin gemacht wie #ElHotzo? Wenn Gewalt gegen „die Richtigen“ keine Empörung auslöst, läuft gesellschaftlich gewaltig etwas schief. #Trump

Vermutlich sieht sich Georg Restle als Qualitätsjournalist. In der Diskussion um das verfassungsrechtlich nicht ganz unproblematische #Compact-Verbot empfiehlt er die Lektüre der Wunsiedel-Entscheidung des BVerfG - und unterschlägt dabei den entscheidenden 2. Leitsatz. Warum?

Auch das trägt zum Vertrauensverlust gegenüber dem #ÖRR bei: Bis 19:30 Uhr hat weder die ARD Online noch das ZDF über die bürgerkriegsähnlichen Ausschreitungen mit massiver Gewalt gegen staatliche Institutionen gestern Abend in #Leeds berichtet. Warum nicht?

Ausnahmsweise schaue ich zwischen #Olympia mal das ZDF heute journal und siehe da: Der „Passant“ der vor dem #BVerfG interviewt wurde, ist #Juso-Kreisvorsitzender. Es ist nur noch albern. ÖRR Blog.

Schönes Beispiel dafür, wie Abgeordnete ohne jegliche juristische Kenntnisse Nonsens verbreiten: Die Prüfung, ob eine Äußerung in den Schutzbereich der #Meinungsfreiheit fällt, muss Bestandteil jedes Strafverfahrens wegen § 130 StGB sein. 1 BvR 369/04 Anabel Schunke

Es ist unbegreiflich, wieso der komplette #ÖRR seit Wochen beim #Visa-Skandal von Außenministerin Annalena Baerbock und dem Auswärtiges Amt eine totale Arbeitsverweigerung betreibt. Cicero Online und Ulrich Thiele haben eine exzellente Recherche vorgelegt, die substanziierten Anlass für Nachfrage bietet.

Das ist etwa so, als würde man von der Vollstreckung einer rechtskräftigen Haftstrafe absehen, wenn sich der Verurteilte nur genügend gegen seine Verhaftung wehrt. Ein Rechtsstaat, der so agiert, beraubt sich selbst seiner wichtigsten Grundlage: Vertrauen in sein Funktionieren.

Zu der Pressekonferenz zum Terroranschlag in meiner Heimatstadt #Solingen lässt sich zu der Nachfrage einer Journalistin ergänzen, dass natürlich das allgemeine Verbot des Führens von Waffen bei öffentlichen Veranstaltungen aus § 42 Abs. 1 WaffG galt. #Waffenverbotszone

Und jetzt bitte alle gemeinsam: „Es gibt keine Pull-Faktoren. Es gibt keine Pull-Faktoren. Es gibt keine Pull-Faktoren.“ Wann hören Grüne, Linke und der #OERR auf, diese Lebenslüge zu wiederholen? #Solingen #Migration

Deutschland ist seit 2015 der europäische Geisterfahrer - und jeder in der EU weiß das. Die Grünen sind auch nach #Solingen nicht in der Realität angekommen - sie sind weiter gefangen in ihren ideologischen Zwängen. Wann hört dieser Spuk endlich auf?