Wir sind sehr froh, dass niemand zu Schaden gekommen ist – nicht auszudenken, wenn zum Zeitpunkt des Einsturzes eine Straßenbahn über die #Carolabrücke gefahren wäre!

"Es braucht ein Gesamtpaket zur Stärkung der Demokratie", fordert Clara Bünger Clara Anne Bünger Die Linke. Ein Gesetz zur Stärkung des #BVerfG reiche dafür nicht aus. Auf die Demonstrationen im Januar diesen Jahres hätte es keine zufriedenstellende Reaktion des Bundestags gegeben.

"Worte alleine reichen nicht", mahnt Clara Bünger Clara Anne Bünger Die Linke. Die #Demokratie sei in Gefahr, und es müsse konkret gehandelt werden. Am Einsturz der #Carolabrücke in Dresden könne man sehen, was passiere, wenn bloß über Maßnahmen diskutiert werde, statt sie zu ergreifen.

Seit Monaten machen Erzieher*innen, Kommunen, Gewerkschaften, Träger Druck für d Finanzierung des Landesanteils #Kita auf gleichem Niveau trotz sinkender Kinderzahlen. Als #Linke haben wir dazu im #saxlt einen Antrag fürs letzte Plenum gestellt: Endlich wird reagiert #Linkswirkt

Wir freuen uns darüber, dass wir die Koalition erfolgreich unter Druck setzen konnten. Ohne unser Vorpreschen wäre das #Kita-Moratorium sehr unwahrscheinlich gewesen! Personal, das verfügbar wird, muss nun zur Qualitätsverbesserung eingesetzt werden. freiepresse.de/nachrichten/sa…

Sollte Friedrich #Merz 2025 Olaf Scholz als Bundeskanzler ablösen, ggf. mit der SPD als Juniorpartner, wäre Deutschland dort zurück, wo Angela Merkel aufgehört hat. Vier Jahre Ampel-Chaos ermöglichen die Auferstehung der lähmenden GroKo. Danke für nichts, liebe Grüne und FDP! Für

Menschen im #Erzgebirge geben Geflüchteten eine Stimme - und ein Landrat der #CDU in #Pirna #Sachsen so: freiepresse.de/nachrichten/sa…

Skandal in Pirna! Eine Ausstellung über Geflüchtete wird noch vor Eröffnung abgebaut, weil sie angeblich zu 'polarisierend' sei. Statt Dialog fördert das Landratsamt Zensur – ein Schlag ins Gesicht aller, die sich für Grund- und Freiheitsrechte einsetzen.zeit.de/politik/deutsc…

Ja, ich verlasse den Landtag, aber nicht die Sache #Antifa. Ich werde weiter nerven. „Später, sagt sie, könnte dann ein Engagement bei den „Omas gegen Rechts“ folgen.“ Klar, wenn mich die ⁦Omas Gegen Rechts Leipzig 🔴🏳️‍🌈🔴⁩ oder anderswo wollen. Dann bin ich dabei. lvz.de/politik/region…

Es ist so peinlich, was da durch den #CDU #Landrat in der Sächsischen Schweiz-Osterzgebirge in #Pirna passiert. Ist das jetzt das was uns regelmäßig droht, dass einknicken vor den Rechtsextremisten und die Angst vor dem eigenen Versagen? Gerade jetzt wäre Haltung und notwendig.

Es geht das Gerücht, #Rheinmetall interessiere sich für den trudelnden Waggonbau Görlitz – dann würden keine Züge mehr gebaut, sondern Rüstungsgüter. Wir haben bei der Staatsregierung nachgefragt. Deren Antwort lässt uns vermuten: Da wird was dran sein. edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do…

Das #Bundesverfassungsgericht sendet klare Botschaft an die Partei, die in einigen Landesverbänden als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wird. Es verdeutlicht, dass demokratische Entscheidungen nicht einfach ignoriert oder beiseitegeklagt werden können. #NieWiederIstJetzt

Ich habe selten so engagierte Menschen gesehen wie die Lobecks aus Schwarzenberg, die mit derAusstellung die Perspektiven von #Geflüchteten sichtbar machen wollen & auch sonst für deren Belange einstehen. Es ist ein Skandal dieses Projekt unsichtbar machen zu wollen. Solidarität!

Wir holen auf! Es geht um JEDE Stimme. Wir brauchen eine soziale Opposition und eine konsequente antifaschistische Kraft! DIE LINKE. Brandenburg macht den Unterschied! Keine Stimme ist verschenkt!

Heute wird in #Leipzig für die Verbesserung der Betreuungsbedingungen in den #Kita demonstriert: Entlastung der Erzieher*innen & Erhalt von Kita! 15:00 auf dem Richard-Wagner-Platz, wir sind dabei DIE LINKE. Fraktion im Leipziger Stadtrat linksfraktion-leipzig.de/termine/termin…

Eine sozialdemokratische Regierung mit grünem Koalitionspartner und keine #Kindergrundsicherung in Sicht? Ein bemerkenswertes #Armutszeugnis, besonders in einem Land, in dem jedes 5. Kind in Armut aufwächst. Passt ja perfekt zum #Weltkindertag.

Was für ein Wahlergebnis bei der #Brandenburgwahl2024: Der MP verliert seinen Wahlkreis gegen die #AfD. Hat aber mit seinem landesweiten Wahlkampf dazu beigetragen, das DIE LINKE. Brandenburg und GRÜNE Brandenburg nicht mehr im Landtag sind, alles nur um 1 % vor der #noafd zu liegen.

In #Sachsen gibt es immer weniger Kinder. Eigentlich müsste deshalb auch die Zahl der Kita-Beschäftigten sinken. Das Land will das, wie von Linksfraktion Sachsen gefordert, verhindern. Doch die #Kommunen stellen sich wegen leerer Kassen quer. nd-aktuell.de/artikel/118546…

Als Krankenschwester will ich nicht nur im @sax_ltüber #Gesundheitspolitik reden, sondern im Rahmen meiner Möglichkeiten praktische #Solidaritätüben, sagt die Vorsitzende von die @linke_sachsennach ihrem zu Ende gegangenen 14täigen Aufenthalt in #Vietnam. freiepresse.de/nachrichten/sa…

Wie wichtig eine humane Migrationspolitik ist, haben uns heute Diana und Sahra erläutert. Die lesbischen Frauen schafften es ganz knapp dem Südsudan zu entfliehen. Dietmar Bartsch und ich unterstützen sie im Verfahren und sie erhielten Asyl. Zuhause wären sie in Lebensgefahr. 🏳️‍🌈