Wie gestern angekündigt: Hier kommt die Recherche von Denise Peikert und mir für ZEIT ONLINE und LVZ zur Attacke auf Matthias Ecke. Unseren Erkenntnissen zufolge haben sich 2 Tatverdächtige kurz nach dem Angriff damit gebrüstet und liefen der Polizei in die Arme zeit.de/politik/deutsc…

Immer wenn von einer neuen Dimension von Gewalt die Rede ist, heißt das bloß, dass man irgendwo im Haus noch ein Zimmer gefunden hat, in den man alles Gerümpel sperren kann, sobald der Trubel sich gelegt hat.
Das ist keine neue Dimension, das ist eine dauernde Fortsetzung.

Es sind nicht ,nur‘ die Baseballschlägerjahre, die nun offen zurückkehren, es sind SA-Methoden, die systematisch angewendet werden, denn dieser Rechtsterror hat einen parlamentarischen Arm, der in diesem Jahr Wahlen gewinnen könnte oder so stark werden könnte, dass sie 1/19

Einfach eine völlig normale Schlagzeile, die überhaupt niemanden hierzulande beunruhigt oder in irgendeine Aktion versetzt.

zeit.de/gesellschaft/2…

„Die Bundesanwaltschaft hat am Dienstag das Büro von AfD-Politiker Krah im Europaparlament durchsucht. Hintergrund sei das Verfahren gegen seinen ehemaligen Mitarbeiter.“ tagesspiegel.de/mitarbeiter-un…

Abdelhamid arbeitet als Pflegeassistent in Braunschweig. Der Chefarzt findet kaum Pflegepersonal und will ihn unbedingt behalten. Trotzdem soll er jetzt abgeschoben werden. Völlig absurd, aber eben das Ergebnis, wenn man „in großem Stil“ abschieben will.

Ohhh, Europa! Schaut Euch das Video an, liebe Leute!
elections.europa.eu/video/de/dv/de/

Über das Verhältnis von politischer Zäsur und medialer Routine - ein sehr kluger Kommentar von Anne Hähnig zur Sendung von Caren Miosga

„Wie versuchen die Parteien, jene zu schützen, die anders als Spitzenpolitiker kein Sicherheitspersonal an ihrer Seite haben? Was tun die Behörden? Und was verlangen wir uns als Gesellschaft als Reaktion nun eigentlich ab?“
⁦Anne Hähnig⁩ hat Fragen zeit.de/kultur/2024-05…

Nach wenigen Stunden Parteitag halte ich fest: die CDU hat mittlerweile ja ein geradezu obsessives Verhältnis zu den Grünen.

DANKE! ❤️
Ich bin überwältigt von eurer Anteilnahme und Solidarität. Das tut wirklich gut und gibt Kraft. Es geht hier aber nicht nur um mich, sondern um alle, die sich aus Leidenschaft politisch engagieren. Niemand soll in einer Demokratie fürchten müssen seine Meinung zu sagen!

Mag sein, dass er nicht genutzt wird - aber das abzuschalten ist doch das mindeste. Wobei: wenn man bedenkt, dass die Bundeswehr daran scheitert, vergangene Meetings zu löschen - vielleicht lässt sich Olaf Scholz' Präsenz bei WebEx auch nicht mehr löschen?
zeit.de/digital/datens…

Wer es verpasst hat: Wir haben eine massive Sicherheitslücke bei Bundeswehr und Bundesregierung aufgedeckt. Die Bundeswehr hat ihren Webex-Server vom Internet genommen. Der Meetingraum von Olaf Scholz steht aber auch heute noch offen. 1/2
#Cybersecurity #bundeswehr

Neues zum Fall Matthias Ecke: Meinen Recherchen zufolge geht die Polizei bei mindestens einem der Tatverdächtigen von einem rechtsextremen Motiv aus. Es handelt sich um den 17-jährigen Quentin J., der sich selbst der Polizei gestellt hatte. Mehr demnächst bei ZEIT ONLINE.

Ich habe eben unterzeichnet. brandnewbundestag.de/striesener-erk…

Vielleicht sind das die wahren Totengräber unserer Demokratie. Der Hauptgrund dafür, dass ich nicht konservativ wähle, war immer der, dass Konservative die Steigbügelhalter der Nazis waren. Und sie haben noch immer nichts aus der Geschichte gelernt.

Seit Monaten werden vor allem Politikerinnen der Grünen angegriffen. Termine laufen nur noch unter Polizeischutz. Matthias Ecke 🇪🇺 🌹 wird jetzt operiert. Demos reichen nicht. Das Fischen am rechten Rand von demokratischen Parteien muss endlich aufhören. Es reicht. rbb24.de/politik/wahl/E…

Beste Grüße an die Tausenden, die aktuell in #Dresden und #Berlin Solidarität gegen rechte Gewalt auf die Straßen tragen. Die Lage ist und bleibt ernst. Aber egal was kommt: es gibt einen zivilgesellschaftlichen Spielraum, in dem wir die Dinge ändern können. Foto Pixel_Roulette

Ein so wichtiger Aufruf von Luisa Neubauer zur spontanen Demo heute am Brandenburger Tor!

Die ganze Breite unserer Gesellschaft ist jetzt wieder gefragt, rechten Schlägern und ihren geistigen Brandstiftern nicht länger die Straße zu überlassen.