#Härtefallfonds 27.06.24 #AmtsgerichtBerlin Klage eingereicht gegen #MinisteriumfürArbeitundSoziales Hubertus Heil Heimatgefühl Darüber sollte auch dann berichtet werden. Mir bleibt nichts anderes über als zu klagen,wegen Pavle Konopek Andreas Kemper
Marie-Agnes Strack-Zimmermann #ANWALTSSUCHE Wo ist der #Fachanwalt der gegen #Härtefallfonds mich unterstützt. #Zivilklage #Behindertenrecht Ich kann nicht verstehen,das ich über 20 absagen erhalten habe. Kann es möglich sein,daß alle Angst haben gegen #MinisteriumfürarbeitundSoziale zu klagen.
Eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag zum aktuellen Stand der Einmalzahlung aus dem #Härtefallfonds zur Ost-West-Rentenüberleitung offenbart eine geringe Anzahl an eingegangenen Anträgen. Karola Stange findet hierzu klare Worte.👇die-linke-thl.de/aktuelles/star…
Gestern im Bundestag hat Prof. Karl Lauterbach einen #Härtefallfonds für Betroffene von #Behandlungsfehler|n angekündigt. Ein solcher Fonds wäre ein wichtiger Schritt für mehr #Patientensicherheit. via Ärzte Zeitung