+++  #Bezahlkarte  für Asylbewerber: Bundesweite Regelung beschlossen! +++

Geldleistungen waren bisher ein zentraler Pull-Faktor. Mit der Bezahlkarte sinken Anreize, irregulär nach Deutschland zu kommen. Nun sind Länder und Kommunen verantwortlich, dass das flächendeckend kommt!

Bürgerrat? Warum wollen Sie demokratische Prozesse auslagern? Die Mitglieder des Bundestages sind die gewählten Volksvertreter. Eine #Enquete -Kommission ist der geeignete Ort. #Corona 🟡

Eine schöne Würdigung . #Westerwelle 🟡 Fraktion der Freien Demokraten

Eine „Meinung“ eignet sich auch nicht dazu, in den #tagesthemen Fakten umzudeuten, die die Bundesinnenministerin #Faeser selbst ausgesprochen hat. Die Meinung eignet sich eher dazu, noch mehr Leute bezgl. #OERR auf die Palme zu bringen. #Restle

EU-Parlament stimmt verschärften Asylregeln zu tagesschau.de/eilmeldung/eil… #Eilmeldung

Das Quick Freeze Verfahren kommt! Für #QuickFreeze statt anlassloser #Vorratsdatenspeicherung habe ich lange gekämpft. Wir geben den Ermittlungsbehörden ein Instrument an die Hand, das effektiv, grundrechtsschonend und rechtssicher ist. Ein guter Tag für Freiheit und Sicherheit!

Gestern offenbart die #Kriminalitätsstatistik , dass wir auch ein Problem mit Zuwanderung haben. Um #Migration zu ordnen, wird heute in der #EU abgestimmt. #DieGruenen überlegen noch, ob sie zustimmen, obwohl Migration eines der Themen ist, dass den Bürgern auf den Nägeln…

Die Schlussfolgerung der #Kriminalstatistik kann nicht nur sein, dass der #Rechtsstaat hart durchgreift. 👉 Die Überforderung der Städte und Kommunen bei der Zuwanderung, muss endlich gehört werden. Bei #Lanz wurde dies mehrere Tage letzte Woche thematisiert. Wir brauchen…

👍 #niewiederistjetzt

An diesen Zahlen darf nichts beschönigt werden. #Kriminalstatistik #Faeser

„Kauft keine Produkte bei Juden“: Woher kenne ich das nur? 🤔 Wie ist diese Hetze (hier passt das Wort wirklich) mit dem #OERR -Auftrag vereinbar? Muss man sich mal vorstellen: Weil Alpro (Danone) #Israel unterstützt, sollen die Produkte boykottiert werden. Wo sind wir gelandet?!…

Glückwunsch Thomas! Starkes Ergebnis und starkes Signal für die Landtagswahl in #Thueringen ! 👍

Das ist eine gute Nachricht! Wer Schutz sucht, dem ist es egal, ob er für seinen persönlichen Bedarf mit Bargeld oder #Bezahlkarte im Supermarkt einkauft. Missbrauch von Geldleistungen wird jedoch schwieriger.

Der Bürokratieabbau geht weiter. Nächstes Kapitel: günstiger Bauen.