Das sind übrigens ca. 60 der allerteuersten neuen Kernkraftwerke. 🫠

Die #Mindestlohnkommission wurde von Frau Nahles (SPD) damit begründet, dass mit dem Mindestlohn kein Wahlkampf gemacht werden soll.

Der Wahlkampf aktuell nach Forderungen der SPD 👇🏼

Schuldenbremse aufweichen ist natürlich „Grüne pur“. Es ist auch SPD pur und Linke pur. Es ist Umverteiler pur. 😌

Ich wiederhole mich gerne: diesen #ÖRR kann man ersatzlos abschaffen.

Täglich wandert Produktion aus Deutschland aufgrund nicht wettbewerbsfähiger Bedingungen ab. U.a. aufgrund zu hoher Energiekosten. Reaktionen aus dieser Ecke? 🥱

Aber wenn eine Modulproduktion in Deutschland beendet wird, weil nicht weiter hohe Mrd.-Subventionen fließen: 🤬

Wahre Worte gelassen ausgesprochen.

Ernsthaft: diesen #ÖRR können wir ersatzlos abwickeln.

Die FDP hat auf ihrem Bundesparteitag ein klares Votum für technologieoffene Energieversorgung abgegeben – inkl. #Atomenergie . Im Leitantrag wurde u.a. beschlossen: „Um das Energieangebot zu erweitern, bedarf es deshalb einer Reform des Atomgesetztes mit dem Ziel, Kernspaltung /1

Aus aktuellem Anlass: wie man 'Alternative für Deutschland' wohl lesen muss ...

Und nein, mich frisst das nicht an. Dass Teile der SPD mittlerweile einen offen wissenschaftsdiskreditierenden Kurs fahren und sich für ihre Nähe zu Populisten dafür selbst abfeiern, ist ja nichts Neues. Da kann sich F.W. Steinmeier hinter anderen Genossen hintenanstellen.

Carlo 'Diplomat' Masala on 🔥🔥🔥

Harald Linzmeier 🚜🐘 stefanolix Silke Fahrenbruch Tom's thoughts... FDP Die ARD Online / tagesschau hätte vor Ort nur dem energiepolitischen Sprecher der FDPbt (@krusehamburg) als letzten Redner zum Antrag zuhören müssen. Er hatte die Beschlusslage aus dem Leitantrag ausführlich aufgelistet.

Mein kurzer Kommentar gestern „live“ vom #bpt24 der FDP zur Rede von Bijan Djir-Sarai, zum 12-Punkte-Plan zur #Wirtschaftswende und zur „Ampel“.

Zur Kernkraft: Die FDP hat gestern (aus diversen Gründen) gegen einen Antrag zur Kernkraft gestimmt, aber bereits am Samstag im entscheidenden Leitantrag der Zulassung der Kernspaltung und der Wiederinbetriebnahme der Kernkraftwerke grds. zugestimmt.
fdp.de/sites/default/…

#Mindestlohnkommission (faktisch) abschaffen, #Schuldenbremse abschaffen, … was kommt als Nächstes?