BREAKING NIUS: Journalisten des angeblich "staatsfernen" öffentlich-rechtlichen Rundfunks haben fast 600.000 Euro "Honorare" von der Bundesregierung angenommen. Das ist schlicht Korruption. nius.de/medien/ampel-r…

"Willkommenskultur ist der beste Schutz vor Terroristen" - sagte 2015 Katrin Göring-Eckardt. "Terrorismus bekämpft man (...) vor allen Dingen mit der gemeinsamen, vielfältigen Gesellschaft" - sagt 2024 Außenministerin Annalena Baerbock. "Die Grünen sind ein Sicherheitsrisiko" - sagt heute Alexander Kissler.

Klare Verhältnisse in #Thüringen: Die Partei, die die #Landtagswahlen klar gewonnen hat, darf nicht regieren. Die Partei, die knapp zehn Punkte weniger errang, reklamiert einen klaren Regierungsauftrag für sich. Der klar abgewählte Ministerpräsident, dessen Partei auf dem

Was mich an der CDU in Thüringen dieser Tage besonders aufregt: Die Partei macht sehr deutlich, dass sie die Menschen im Land schlicht für dumm hält. Gestern habe ich folgenden Satz von Christian Hirte im Deutschlandfunk gehört: „Wir haben uns schon vorher klar positioniert, dass

Das konsequente Vermischen von ungesteuerter #Asyl-Migration mit geregelter Einwanderung von Arbeits- und Fachkräften ist Zeugnis davon, das Problem nicht erkennen, benennen, geschweige denn lösen zu wollen.

Die teils dümmlich-wehleidige, teils autoritär-aggressive Weise, mit der sich die Grünen jede Kritik verbitten, ist ein Rückfall ins Voraufgeklärte.

Hamas killed the hostages. Not Benjamin Netanyahu. Not the Israel Defense Forces. Hamas kidnapped the hostages. Hamas tortured them in captivity. Hamas shot them in the head. The fact that I even need to explain this is insane.

Benjamin Netanyahu: "We develop missile-defense systems to protect our citizens, while they use their citizens to protect their missiles. And this is what makes all the difference." I couldn't have said it better myself.

"Die etablierten Parteien wollen die Köpfe der Wähler erreichen, die AfD zielt auf den Bauch." Auf die Köpfe? So wie die "etablierten Parteien" das in Sachen Corona gemacht haben? Follow the science? Und das "Schock-/Angstpapier kam dann von der AfD, oder wie?

7/ … AfD-Parlamentarier in der Praxis durchgesetzt wird.“ Vielleicht sollten ja gerade die Parteien, die das „C“ in ihrem Namen tragen, über diese Art der Ausgrenzung nochmals gründlich nachdenken. Oder ist Ausgrenzung jetzt immer Programm? cicero.de/innenpolitik/n…

Das Verwaltungsgericht Osnabrück hält die #Impfpflicht im Gesundheitswesen für #verfassungswidrig. Und fordert das #Bundesverfassungsgericht auf, sich erneut damit zu befassen. Kommt die #Corona-Aufarbeitung in der Justiz endlich in Gang, fragt Volker Boehme-Neßler. cicero.de/innenpolitik/v…

Die Aufarbeitung der Corona-Zeit wird kommen – allerdings erst in winzigen Schritten… Vielleicht werden die aber zur Lawine. cicero.de/innenpolitik/v…

Genau so ist es: die Vergleiche mit Weimar und der Nazizeit sind absurd.

Wahnsinn! Was für eine undemokratische Vorstellung von der Demokratie…

So werden Bürger manipuliert. Das ist Orwell’scherNeusprech in Reinkultur …

Was für eine erschreckend undemokratische Idee! Die Demokratie wird doch nicht durch eine Taskforce der Regierung geschützt. Die Demokratie schützt sich selber… Durch freie Bürger, die ihre Meinungen frei sagen können.

Kritiker von ⁦Friedrich Merz⁩ lassen immer wieder wesentliche Punkte seiner Aussagen weg, um ein verzerrtes Bild von ihm in die Welt zu setzen. So auch bei einem Redeschnipsel über Migration, der gerade die Runde macht. Von ⁦Beatrice Achterberg⁩: nzz.ch/international/…

Wer das Wahlergebnis in Thüringen und Sachsen, verteufelt, verteufelt die Demokratie. Gut auf den Punkt gebracht…

Es ist das Ziel der Linken, aus der offenen Gesellschaft wieder eine geschlossene zu machen.