Recht_schaffend Ronen Steinke Ich meine die Strafzumessungspraxis, die sich am Schaden orientiert, aber völlig unterschiedliche Maßstäbe anlegt. Gerade wieder einen Fall von § 370 AO im Bereich 100k gehabt mit sofortigem 153a-Angebot (trotz klarer Beweislage). Bei Sozialbetrug wäre Mdt. in den Knast gegangen.

Am Dienstag verhandelt das BVerfG, ob die AfD-nahe Erasmus-Stiftung Anspruch auf Mio. von € hat, um ihr rechtsradikales Umfeld zu düngen. Worum geht es juristisch im Kern? (Und wieso hat die AfD laut Christoph Möllers leider beachtliche Chancen?) 👉🏼 sueddeutsche.de/politik/afd-de…

Recht_schaffend Ronen Steinke Sicherlich beruht die Ungleichheit vor Gericht (auch) auf sozialer Ungleichheit in der Gesellschaft, aber mich schmerzt ein ums andere Mal, wie wenig Rücksicht in der täglichen Praxis darauf genommen wird. Und den Verweis auf 'Ressourcenknappheit' finde ich etwas zu billig.

Mit Geld versuchen reiche Männer wie Jérôme Boateng, Frauen zur Verschwiegenheit zu drängen. Die Gerichte in Deutschland sehen viele dieser “non-disclosure agreements” aber als sittenwidrig an. #SZplus sueddeutsche.de/projekte/artik…

Berlin kann Oper

In Deutschland besitzen zwei Menschen mehr als die ärmere Hälfte der Bevölkerung.

PM - Michael Palin
Exchequer - Zadie Smith
Home office - John Oliver
Health and Social Care - David Attenborough
Foreign Affairs - Danny Boyle
Defence - Judi Dench
Justice - Vivienne Westwood
Levelling up - Pete Dogherty
Chancellor of the Duchy of Lancaster - Sacha Baron Cohen

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Das Buch von @ronensteinke ist unschätzbar wertvoll für die Debatte über (justizielle) Ungleichheit.
Dass Fischer es in der Legal Tribune Online jetzt so leicht hatte, das Werk zu kritisieren, liegt daran, dass das Buch eine zentrale Frage meidet: Die Klassenfrage👇🧵
lto.de/recht/feuillet…

Jörn Müller grumpy juristin Recht_schaffend Unterschiede zwischen Arm und Reich dürfen absolut eine Rolle spielen, wenn man samstags im Autohaus ist und sich nach Autos umguckt. Oder auch im Reisebüro. Aber: In der Schulklasse müssen alle gleich behandelt werden, in der Notaufnahme und, klar, bei Gericht.

#Unvergessen Er hat Respekt geschaffen, wo zuvor Missachtung und oft sogar Verachtung herrschte. Er hat Recht geschaffen, wo vorher Rechtlosigkeit war. Heute gedenken wir #ManfredBruns 🏳️‍🌈🖤Am 22. Oktober 2019 ist unser langjähriges Vorstandsmitglied Manfred Bruns verstorben.

„Steinke empört sich darüber, dass es in der deutschen Gesellschaft, einer kapitalistisch – oder, dezenter formuliert: privatwirtschaftlich – strukturierten Konkurrenz- und Marktgesellschaft, gravierende Unterschiede der Lebensstandards und Chancen gibt.“👉🏼lto.de/recht/feuillet…

Literarischer Kommentar zum Grundgesetz (Rezensionen)

- Thiele: 'schriftstellerische und juristische Schwergewichte', 'schon deshalb lohnt die Lektüre: Etwa der Essay zur Menschenwürde von Herta Müller' (aber es gebe auch Problematisches...)

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lto.de/recht/feuillet…

Boss move, dass man den Nachnamen der Mitarbeiterin falsch schreibt 💪🏼

Na sowas! Noch ein Thomas-Fischer-Zitat in „Vor dem Gesetz sind nicht alle gleich“. Hier empfiehlt er, „nur bei begüterten Tätern“ eine gnädige Umwandlung von Haft in bloße Geldstrafe zuzulassen. 🤷🏻‍♂️

So. War ein langer Tag. Ich geh jetzt imkern, fischen, jagen und Bücher schreiben.

Lettuce at 58p – a good buy

Liz Truss at Number 10 – a goodbye

Der 'literarische Kommentar' zum #Grundgesetz ist gescheitert. Die meisten Schriftsteller:innen setzen sich nicht mit den GG-Artikeln auseinander, die sie 'kommentieren', sondern schreiben irgendetwas, dass irgendwieetwas mit dem Thema zu tun hat.
taz.de/Das-Grundgeset…