Die #Ampel macht Murks, die Zeche zahlen die Bürger.
Es ist einfach nur schäbig, wenn #Grünen -Vizekanzler #Habeck das Desaster seiner Politik auf Karlsruhe abzuwälzen versucht, statt endlich für dauerhaft günstige Energie zB durch Pipeline-Importe direkt aus 🇷🇺 zu sorgen. 👎

#Scholz hat #Erdogan die große Bühne in Berlin geboten und der türkische Staatspräsident hat diese Gelegenheit brutal genutzt. Es gehört zur Politik einer unerträglichen #Doppelmoral der #Bundesregierung , Erdogan den roten Teppich auszurollen, der das Existenzrecht Israels…

Ich freue mich auf die Diskussion über Frieden und globale Sicherheit auf Einladung von Jeremy Corbyn am Samstag, 18. November, 11:30 Uhr (MEZ).
Anmeldung für die Online-Teilnahme hier:
thecorbynproject.com/events/peace-j… via ⁦Peace & Justice Project⁩

Erster kleiner Schritt in die richtige Richtung: #UNSC ruft zu humanitären Feuerpausen in #Gaza und Freilassung der Geiseln auf. Mit Resolution 2712 sind alle Parteien verbindlich (!) gefordert, das Völkerrecht einzuhalten und Zivilbevölkerung, insbesondere Kinder, zu schützen.…

Bafög wird gekürzt, bei der Kindergrundsicherung um Mio. gefeilscht, für Kliniken & Schulen reicht das Geld nicht,aber wenns um Waffengeschenke für #Ukraine geht, zaubert #Ampel Verdoppelung auf 8 Mrd.Euro allein für 2024 herbei.
-Diplomatie statt #Waffen ! spiegel.de/politik/deutsc…

Kanzler #Scholz muss den NATO-Partner #Erdogan ausladen. Der Besuch und Empfang des türkischen Präsidenten in Deutschland kommen zur Unzeit. Die Bundesregierung darf #Erdogan , der die Terrororganisation #Hamas schönredet, nicht den roten Teppich ausrollen. Wer militanten…

Es ist unmenschlich, eine Waffenruhe in #Gaza abzulehnen. Wer wie BK #Scholz nach über 10.000 Toten (darunter tausende Kinder) & Massenflucht Hunderttausender ernsthaft meint, #Israel halte bei seiner Kriegsführung das #Völkerrecht ein, ist ein Zyniker. #Waffenstillstand jetzt!

Die NATO ist eben eine Wertegemeinschaft.

#NATO #Hamas #Erdogan #Israel

#EU -Beitrittsverhandlungen mit #Ukraine sind angesichts des laufenden Krieges, grassierender #Korruption & rechtsstaatlicher Defizite im Land höchst unverantwortlich. Oberste Priorität müssen diplomatische #Verhandlungen über einen #Waffenstillstand haben. spiegel.de/ausland/eu-kom…

Meine Frage macht vorab öffentlich: #Ampel hat #Rüstungsexporte an #Israel verzehnfacht. Statt mehr #Waffen für den #Krieg in #Gaza braucht es dringend #Diplomatie für einen #Waffen stillstand & eine politische Lösung.
#Waffen exporte an Israel und #Hamas -Unterstützer stoppen!

. 🔴 Rosa-Luxemburg-Stiftung & Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz organise conference on global solidarity in Berlin and disinvite Jeremy #Corbyn now. His commitment to a #ceasefire & solidarity with civilians in #Gaza clearly doesn't fit with a war agenda. -Shameless! #CancelCulture 👎

Im Unterschied zur #Ampel -Regierung mit ihrer bedingungungslosen Unterstützung des Bombardement #Israels im dichtbevölkerten Gazastreifen bleibt die Mehrheit der Bevölkerung dem humanitären #Völkerrecht verpflichtet.
Zeit, sich für einen #Waffenstillstand stark zu machen!
#Gaza

Beschämend, dass in 🇩🇪 fast 17 Prozent der Menschen in #Armut leben, sich zum Teil keine neue Kleidung oder gar Schuhe leisten können oder nicht mal angemessen heizen.
Aber Hauptsache Superreiche werden reicher + immer mehr Geld & Waffen für die #Ukraine . spiegel.de/wirtschaft/soz…