Art. 231 StGB Verbreiten menschlicher Krankheiten: „Wer aus gemeiner Gesinnung eine gefährliche übertragbare menschliche Krankheit verbreitet, wird mit Freiheitsstrafe von einem bis zu 5 Jahren bestraft.“ Wollte das hier mal posten, damit niemand einem Verbotsirrtum unterliegt.

#MoriaCamp brennt und Armin Laschet will mal wieder darauf warten, dass andere Europäer mithelfen 🤦‍♂️ Oh boy, was muss noch passieren, damit die CDU Deutschlands wieder versteht, wofür das C in ihrem Namen steht 🤷‍♂️

Ich verehre diesen Mann.

(1) Studie mit 28 führenden Impfforschern in USA/Canada, jeder >25 J Erfahrung, ergab: die meisten erwarten 1. Impfung gelingt, 2. Risikogruppenimpfung Frühjahr 21, 3. Allgemeinbevölkerung Herbst 21. Nach vielen Gesprächen mit Spezialisten: sehe es ähnlich link.springer.com/article/10.100…

Warum bekommt man bei der Deutsche Bahn Personenverkehr eigentlich die Sitzplatzreservierung nicht erstattet? Für Hin- und Rückfahrt sind das immerhin 8 Euro und die #Bahn kann den Platz nun erneut verkaufen 😡

Da sind sie beim #USMilitary wohl viel bescheidener als bei der #Bundeswehr - die wollen ja immer gleich funktionierende Flugzeuge, Hubschrauber oder Sturmgewehre haben. So‘n richtiger #GI hingegen freut sich schon über nen Gürtel.

Wir haben die Einhaltung der #COVID19-#Sperrstunde auch mit im Auge 👀 Und wir rufen NICHT zu Hinweisen aus der Bevölkerung inkl. Belohnung auf 🚫 Bitte teilen Sie diesen #Fake nicht weiter! ^tsm

Ein Feldzug gegen die #Meinungsfreiheit befürchtet Björn Höcke - seine #AfD #Thueringen schließt aber die Presse von ihrem Listenparteitag in Thal aus. Rein dürfen nur die 250 Delegierten, die sich schon zu Beginn kaum an Abstandsregeln, Maskenpflicht und Alkoholverbot halten.

Die Debatte um die #Impfpflicht gegen #Corona scheitert derzeit am Führungsversagen von Bundeskanzler Olaf Scholz - mein Kommentar dazu. mdr.de/nachrichten/de…

Erneut hält die #CDU Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt der #AfD die Tür auf. Wer #DasErste als erfolgreichstes Programm des ÖR abschalten will, will den ÖR in seiner Breitenwirkung und damit auch unabhängige Berichterstattung einschränken. Genau das will auch die AfD.

"Wir sollten den Krieg nicht herbeireden", sagt Matthias #Platzeck zum #Ukraine #Russland Konflikt und mahnt bei der Suche nach einer Lösung zum Perspektivwechsel. Mein Interview mit ihm: mdr.de/nachrichten/we…

Finger weg vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk #ÖRR! Die Stimmungsmache der #CDU lehnen wir entschieden ab. Es gilt das Grundrecht zur #Rundfunkfreiheit sowie die Staatsferne und Programmautonomie von Rundfunk-Redaktionen. verdi.de/presse/pressem…

I love the Russian people. That is why I have to tell you the truth. Please watch and share.

Warum die #FDP und ihr #TeamFreiheit beim #Infektionsschutzgesetz nur einen Punktsieg erzielt und die #Ampel grad das Karma von #AlexanderZverev hat: Mein Kommentar zu den gelockerten #Corona Regeln. mdr.de/nachrichten/de…

Wirtschaftsprofessor Marcel Fratzscher vom DIW Berlin kritisiert die geplante #Gasumlage: "Es könnten sich die Falschen freuen." www1.wdr.de/nachrichten/ga…

Ein #69euroticket für alle würde 2 Mrd €/Jahr kosten. Für das #Dienstwagenprivileg einiger bezahlten alle Steuerzahler 2018 laut Umweltbundesamt 3,1 Mrd. Finanzminister Christian Lindner sieht zur Finanzierung eines Nachfolgers des #9EuroTicket aber keine Mittel im Finanzplan 🤔🤷‍♂️

Liebe Deutsche Bahn Personenverkehr eure Infokette heute zum ICE 693 war’n Desaster. Erst kurz vor Abfahrt wird über Verspätung informiert. Die Alternative nach Leipzig ist da schon weg. Dann werden aus 12min, 30min und 50min und 6min vor Abfahrt noch‘n Bahnsteigwechsel + im Zug siehts aus wie sau 🙄

Verteidigungsminister Pistorius besucht deutsche #Patriot Staffeln in #Polen & trifft polnischen Amtskollegen zu schwierigen Gesprächen. Neben der Dauer des Einsatzes geht es auch um den Bau von 2 Instandsetzungsstätten in Polen für #Leopardpanzer, die in der #Ukraine kämpfen

Polens Verteidigungsminister Błaszczak sagt, seinem Land sei am Verbleib der deutschen #Patriot Staffeln mindestens bis zum Jahresende gelegen. Deutschlands Verteidigungsminister Pistorius äußert sich dazu aber beim gemeinsamen Statement nicht.

Auch beim Truppenbesuch in der Stellung sagt Verteidigungsminister Pistorius nichts zur Dauer des Einsatzes der deutschen #Patriot Staffeln in #Polen. Geplant wurde zunächst für ein halbes Jahr - das wäre bis Ende August. Polen möchte, dass deutsche Soldaten länger bleiben.