Nach der #Correctiv -Recherche hatte man noch bestritten, Staatsbürger abschieben oder deportieren zu wollen und dies als Verschwörungserzählung platziert. Frank Franz spricht freimütig Klartext. Gute Gelegenheit auch darauf hinzuweisen, dass der heutige rechtliche Rahmen kein…

AfD vs. Verfassungsschutz: In Münster wurde heute weiterverhandelt; die AfD klagt gegen ihre Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall. Wie wir hören, haben die Richter des Oberverwaltungsgerichts heute erkennen lassen, dass nach ihrer Auffassung tatsächlich

#md2704 2024 Magdeburg
Hass mit Herzchen - Rechtsextremisten mit Trommelgruppe

Ursprünglich hieß es, man müsse etwas tun bei allem, was die Verschwörungsideolog:innen in LSA umtreibt. Ein wesentlicher Punkt dürfte dabei sein, dass die sog. Bauernproteste, die Umsturzphantasien

Na schau mal an, der Volker Wissing macht ein bisschen illegale Parteienfinanzierung und stellt Partei-Leute im Ministerium an, damit die dann in der FDP-Zentrale FDP-Parteiarbeit machen können. Das ist ziemlich dreist und muss Konsequenzen haben. m.bild.de/politik/inland…

Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung kennt keine Toleranz gegen Intoleranz. Brauchen mehr Konsequenz beim Verbot rechtsextremisscher & islamistischer Vereinigungen. Es darf keinen Platz für islamistische Hasspropaganda unter dem Deckmantel der Versammlungsfreiheit geben

Schaut euch das Video an: Ein jüdischer Student der University of California, Los Angeles, wird am Schabbat von einem antisemitischen Mob daran gehindert, den Campus zu betreten.

Ich habe in meiner Naivität gedacht, dass die Hemmschwelle für die Massenentwicklung eines solchen…

Wir sollten mal über Religionsfreiheit reden - und eine restriktivere Interpretation derselben zum Schutz der demokratischen Grundordnung. Da ist einiges in Unordnung geraten in den letzten Jahrzehnten.

Der IEA Batteriereport 2024 ist sehr interessant! Ein Lesemuss für jeden, der sich für Batterien, die Antriebs- und Energiewende interessiert!
Ein Thread mit den wichtigsten Grafiken 🧵 1/6

#akku #Batterien #Energiewende #bev

iea.blob.core.windows.net/assets/cb39c1b…

Stellungnahme zu den neuen Erkenntnissen durch den Bericht des ZDF Magazin Royale

Am 26. April 2024, wurden durch eine Sendung des ZDF Magazin Royale neue Erkenntnisse über den Anschlag in Hanau vom 19. Februar 2020 veröffentlicht. +

Wenn man nach der Vorgeschichte mit den freigeklagten Akten unbedingt einen Skandal fabrizieren muss Cicero Roberto Was also tun, wenn die Dokumente das auch bei schlechtestem Willen nicht hergeben? Man fummelt und biegt sie sich zu Recht.

Statt mit der nichtssagenden Kategorie „Islamisten“ zu operieren, wäre es dienlich, schon im Titel auf den Charakter der hinter der Demo stehenden Akteure hinzuweisen. Der Hizb-ut-Tahrir ist eine Kadersekte, die programmatisch einen religiösen Ultranationalismus predigt.👇🏽

Das stimmt natürlich. Es ist erschreckend, wie viele Nazis ungehindert ihre Karriere im Nachkriegsdeutschland fortsetzen konnten. Mein Punkt war aber ein anderer: die Niederlage NS-Deutschlands war das Ende des deutschen Imperialismus in Osteuropa, zumindest als reale
1/2

1/3 Heute tritt die 6 Stunden-Regel in Kraft:

Zwischen 9:00 Uhr und 17:00 Uhr bekommen Wind- und Solarparks keine Marktprämie/Einspeisevergütung mehr, weil der Strompreis mindestens 6 Stunden lang negativ ist.

Der Strom wird sprichwörtlich von den Erzeugern verschenkt bzw. man

Darf ich vorstellen? Der peinlichste Ministerpräsident Deutschlands, Markus Söder.

April 2023:
'Hochrangige Beamte des Europäischen Parlaments haben mit The European Conservative über ihre Besorgnis über die Rolle eines langjährigen Mitarbeiters des Europaabgeordneten der Alternative für Deutschland ( #AfD ), Maximilian #Krah , /1

Hallo liebe AfD Fans,

immer wieder lese ich: Alles Kampagne.

Kann mal jemand von Euch drei Ereignisse nennen, bei denen der AfD Vorwürfe gemacht worden sind, die sich später als unwahr herausgestellt haben?

Drei Ereignisse würden vollkommen reichen. Danke

Die zwei in Murnau/Bayern vermutlich von einem Russen getöteten Ukrainer waren Soldaten, die zur med. Reha in Deutschland waren, laut ukrainischem Außenministerium (h/t Emmanuelle Chaze) mfa.gov.ua/news/komentar-…

Die fortgesetzt geduldete Beeinflussung der AfD aus Russland und China kann die Erfolgsaussichten in einem #Verbotsverfahren nach Art. 21 GG erheblich beeinflussen. Vorlage wäre nicht das NPD-Verfahren, sondern die KPD-Entscheidung. Wir analysieren in einem Thread:
1/…

Trubel in Stammheim - Gefangenentransporte: Am Montag beginnt hier in Stuttgart #Stammheim mit dem ersten Prozess gegen Mitglieder der sog. 'Gruppe #Reuß “ ein Verfahren, das wohl beispiellos in der jüngeren Rechtsgeschichte sein dürfte. Ein Thread. (…)

Idioten in Hamburg. Ich meine es im Ernst: Diese „Werte“, die diese Typen da propagieren, diese Fesseln der Unfreiheit, dieses rückständige Denken können die sich sonst wo hin stecken. Und nein, gegen totalitäres Denken zu sein, ist nicht „islamfeindlich“. derstandard.at/story/30000002…