Oliver Weber
@OliverBWeber
Wissenschaftlicher Mitarbeiter @TUDarmstadt | Politische Philosophie & Ideengeschichte | Feuilletons für @FAZnet, @DIEZEIT und @SZ | Redakteur @theorieblog
ID:4524300261
https://oliverweber.blog/ 18-12-2015 11:58:54
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Mit dem Kommissionsbericht zu den §§ 218 ff. StGB (Schwangerschaftsabbruch) setze ich mich kritisch in einem Beitrag für Legal Tribune Online (LTO) auseinander. Vor allem sehe ich problematische Relativierungen der Menschenwürde.
lto.de/recht/meinung/…
Rudi Bachmann Oliver Weber Andreas Busch @abusch.bsky.social 🇺🇦🇪🇺🇩🇪🇬🇧 Vlt sollten wir im GG auch den Anstieg des Mindestlohns am kaitz Index einbauen, die Mindesthöhe der Sozialversicherungen genau festlegen, die Sollstärke der Bundeswehr und die mindest Ausgaben für öffentliche Güter. Dann kann das BVerfG den Haushalt weitgehend alleine aufstellen
Max Kiecker Andreas Busch @abusch.bsky.social 🇺🇦🇪🇺🇩🇪🇬🇧 Aber ist das wirklich ein gutes Argument? Eher wird ein Argument draus, wie es Oliver Weber macht: warum soll man künftige Nutznießer öffentlicher Güter eher einschränken (mit SB) als zukünftige Steuerzahler (ohne SB). Es geht also um Ungleichheit in der Einschränkung.