Die PARTEI informiert...

Das Vorgehen der Ampel ist geeignet, das Vertrauen in die staatlichen Institutionen und ihre Repräsentanten nachhaltig zu erschüttern.

Julius Böhm Die Antwort ist eine Bestätigung: die Delegitimierung des Staates ist ein unglaublich unscharfer Begriff. Das macht ihn so gefährlich für die Meinungsfreiheit. Denn er schüchtert ein. Alles mögliche, was man sagt, kann einen zum Beobachtungs-Objekt des Geheimdienst machen.

Entweder Habeck wusste von nichts. Dann müsste er jetzt zurücktreten oder notfalls entlassen werden. Oder er wusste Bescheid, dann müsste er erst recht zurücktreten oder entlassen werden.

Ja, meine Güte, er hat sich doch entschuldigt. Upsi. Ist halt passiert. War schließlich nicht so, dass es irgendeinen gesellschaftlichen Druck gab, sich impfen zu lassen. Viele Kinder waren da auch viel vernünftiger als die Erwachsenen.

Titelgeschichte: Die von uns freigeklagten #AKWFiles zeigen, wie Strippenzieher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Entscheidung über eine Laufzeitverlängerung der dt. Kernkraftwerke manipuliert haben. Auch #Habeck wurde falsch informiert. Von Daniel Gräber. #Atomakten cicero.de/innenpolitik/r…

„Energie für die Produktion der FÜR Deutschland benötigten Wärmepumpen IN Deutschland nun zu teuer geworden“ bz-berlin.de/deutschland/wa…

Der Staat ist ehrlos.

Sieht auch das BVerfG so.

Die Tagesschau berichtet über Gewalt gegen Journalisten. Diese würden vor allem bei 'rechtsextremen Aufmärschen' angegriffen. Das verwendete Bild stammt von einem Angriff von Linksextremen auf ein Kamera Team des ZDF. #ReformOerr #OerrBlog

#Berlin : Freie Universität wehrt sich gegen Flüchtlings-Container bz-berlin.de/berlin/steglit…

18,36

Dilemma des #Journalismus : Angst vor Stellenverlust führt zu Angst, seine eigene Meinung in der Redaktion zu äußern. Groupthink nimmt zu, Meinungsspektrum verengt sich, was wiederum zu Abo-Verlust führt. Konnte man in den vergangenen Jahren gut bei der #SZ beobachten…

stefanolix In einem Rechtsstaat müssen Menschen wissen können, was verboten ist und was nicht. Wenn staatliche Institutionen diese Grenze gezielt oder fahrlässig verwischen, kann solches Agieren einen Beleg für gegen den Rechtsstaat gerichtete Bestrebungen darstellen.

Frohe Ostern!

Das erklärt, warum sie heute eine Aufarbeitung vermeiden will. Es geht ihr nicht um den gesellschaftlichen Zusammenhalt oder die Zukunft…