Jessica Hamed
@jeha2019
Idealistin/Rechtsanwältin/Strafverteidigerin/Rechtsstaat/Gerechtigkeit/(Rechts)-Politik/Laufen/Bergsport/Tennis/Feinschmeckerin/Bücherwurm
ID:1176389462491848704
24-09-2019 06:54:50
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Die Berliner Zeitung berichtet über die Inhalte der Protokolle des Corona- #Krisenstab |s, die ebenfalls Christian Haffner angefordert hatte:
Für Verwunderung sorgte seinerzeit, dass der Krisenstab einem General, nämlich Carsten Breuer, unterstellt worden war.
„Die Bundeswehr schrieb
Oh, Gott, wie kann man sich denn so selbst demontieren.
Das ist so albern und hochnotpeinlich, dass ich kopfschüttelnd zurückbleibe.
#Scherzanwalt
lto.de/recht/feuillet…
Das #Grundgesetz besteht seit 75 Jahren.
Ein Grund zur Freude, aber auch zur Besinnung darauf, dass das Grundgesetz zwar unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung konstituiert, aber dass sich sein Wert danach bemisst, wie die dort niedergelegten Staatsprinzipien gelebt
Ein wichtiger Teilerfolg von Christian Haffner in Sachen
#CoronaAufarbeitung :
„Das Verwaltungsgericht Berlin hat das Bundeskanzleramt verurteilt, einem klagenden Arzt Zugang zu bisher geschwärzten Protokollen des Corona-Expertenrates zu gewähren. In der Entscheidung, die der
Das Hearing in Sachen #vonderLeyen wurde zwar vom belgischen Gericht verschoben, aber ob das für sie wirklich eine gute Nachricht ist, ist unklar:
Während Martin Sonneborn darüber erschüttert ist:
„Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn von der Partei Die Partei sagte der
Heute wird vor dem „Tribunal de première instance“ in Lüttich (Liège) wegen des erhobenen Korruptionsverdacht gegen Ursula #vonderLeyen zur Frage der Zuständigkeit verhandelt.
deutschlandfunk.de/belgisches-ger…
„Bei der Verhandlung am Freitag geht es zunächst nur um die Frage, wer
Ich schätze die juristische und rechtspolitische Expertise von Christian Rath sehr, aber in diesem Fall liegt er meiner Meinung nach falsch. Sein Kommentar (taz.de/Urteil-gegen-A…) lässt entscheidende Dinge, die in der viertägigen Beweisaufnahme des Prozesses gegen Höcke erörtert
Durch das rechtliche Vorgehen von Christian Haffner sind weitere Informationen zu den Protokollen des „Corona-Expertenrats“ bekannt geworden.
Angesichts dessen, dass die seinerzeitigen unwissenschaftliche plötzliche Verkürzung des Genesenenstatus auf Prof. Karl Lauterbach zurückgeht,
Liebe Carmen Wegge,
wäre das laufende Änderungsverfahren zum KCanG nicht eine günstige Gelegenheit, hier noch mal nachzubessern? Der 1. Senat hat wohl kaum ohne Rücksicht auf die allgemeine Stimmung am BGH entschieden.
Vorschläge z.B. bei Sebastian Sobota NJW 2024, 1217.
#Weedmob
Mike Georg 🇩🇪🇺🇦🇧🇷 NAFO FELLA DBZ BRIEFMARKEN SPIEGEL Philatelovely. John. Richard Philatelist #Philately Philangles philawiki StampsCoinsAntiques stampinlove Also ich nicht mehr 👇 wie immer: maximale Transparenz #RKIFiles #RKIprotokolle
👉 „Als ihm auch noch Naivität vorgeworfen wurde, sagte er: „Wissen Sie, wann ich das das letzte Mal gehört habe? Von einem Kandidaten des ZK der SED in der Schauspielschule.“ #allesdichtmachen Jan Josef Liefers berliner-zeitung.de/kultur-vergnue…
Gibt’s noch mehr Korrekturen am Beschluss des Bundesgerichtshof zur nicht geringen Menge #THC ? Wg des höchst ungewöhnlichen Vorgehens, Passagen eines Beschlusses nachträglich 'heimlich“ zu ändern, hat Legal Tribune Online (LTO) heute beim BGH diverse Fragen eingereicht. Stay tuned, #Weedmob #Cannabis