Damit reagiert Prof. Karl Lauterbach auf einen Maßgabebeschluss der Ampel-Haushälter Paula Piechotta @paulapiechotta.bsky.social Karsten Klein, MdB 🇺🇦 Svenja Stadler, MdB, die im März beschlossen wurde. Mehr zu den Hintergründen hier: background.tagesspiegel.de/gesundheit/hau…

Das plant keiner. Fake news. Im Gegenteil, das wäre mit mir nicht zu machen. Denn wir sollten Fleiß (stärker) belohnen und nicht bestrafen. Vielleicht erst fragen, dann schießen. ;-) CL

Die Etats gemäß Finanzplan liegen in der Verantwortung der Ministerinnen und Minister. #HH25

'Mit uns wird es mehr Freihandelsabkommen geben, mit uns werden die Bürokratiekosten reduziert, mit uns wird es keine europäischen Gemeinschaftsschulden geben', so Marie-Agnes Strack-Zimmermann. #bpt24 #Wachstun

Der Westen hat den Kalten Krieg wegen seiner freiheitlichen Werte & seiner wirtschaftlichen 💪 gewonnen. Das muss heute mit Blick auf 🇷🇺 & 🇨🇳 genauso sein. Deshalb braucht 🇩🇪 eine #Wirtschaftswende ! Wer in unsere Zukunft investieren will, braucht eine starke Wirtschaft. #bpt24

Es geht nicht ohne Freiheit:
Wir dürfen meinen, glauben, lieben, wählen was und wen wir wollen.

Aber das geht nicht ohne starke Wirtschaft:
Wir müssen jetzt alles für das Wachstum in Deutschland tun!

#Wachstun
#bpt24

📄 Marco Buschmann präsentiert 10 Maßnahmen zum Bürokratieabbau in der EU. Die meisten davon sind auch @INSM-Forderungen. Mit diesen können wir dem Bürokratiemonster den Kopf abschlagen – hoffentlich finden sie in Brüssel Gehör! Unsere Top 5:

Was auch in anderen Ländern weitverbreitet ist, führen wir als Ampel nun auch in #Deutschland ein. Der #Veteranentag soll Respekt und Wertschätzung für diejenigen deutlich machen, die unser Land mit ihrem Engagement und Leben schützen und für unsere Freiheit und Werte einstehen!

60% der #Bürokratie kommt aus Brüssel. 🛑
➡️ Wichtige Initiative v. Marco Buschmann.
#Europa ist e. großes Einigungsprojekt. Statt Zwietracht & Krieg wollen wir Frieden, Freiheit & Wohlstand. Falsch ist es, Europa als großes Bürokratieprojekt zu verstehen.
t-online.de/nachrichten/de…

BY weist Defizite in der KH-Planung auf. Für BY attestiert Krankenhaus-Report 2024 einen Reformbedarf & „deutliche Versorgungslücken“ bei der Abdeckung der ländlichen Regionen mit KHs der Stufe 2 & 3. Das Staatsministerium - Gesundheit, Pflege, Prävention muss bei der Reform endlich mitwirken, statt zu blockieren!

#LandesgruppeDirekt 📳 Morgen, 24.04, um 19 Uhr sprechen unsere MdBs Sandra Bubendorfer-Licht, Karsten Klein, MdB 🇺🇦 & Ulrich Lechte #live auf Instagram über:
👉 #Haushalt 2025
👉 #Israel & #Iran
👉 Debatte um #Paragraf218
Schaut gerne rein und diskutiert mit uns!

Ärger in der Staatsregierung, und zwar großer. Mit einem Veto stoppt Wirtschaftsminister Aiwanger die Ansiedlung und eine Bürgschaft für #Volocopter (Flugtaxis) in Bayern, 50 Mio. Zu riskant, findet er. Visionslos und winselig, finden seine Kritiker. Morgen Münchner Merkur

Der Einsatz für stabile Staatsfinanzen in der EU hat sich gelohnt. Die Reform trägt die Handschrift von Christian Lindner und der FDP. Ein Europa mit Zukunft & ein Europa für unsere Kinder muss auch deren politische Handlungsfähigkeit sichern. Dafür stehen die neuen #Fiskalregeln .

Schon lustig. Die SPD verstößt gefühlt täglich mit der Forderung nach Abschaffung der Schuldenbremse gegen den Koalitionsvertrag.

Und wenn die FDP was fordert, was nicht im Koalitionsvertrag steht: SKANDAL!!! SCHEIDUNGSPAPIER!

Auch wenn Wahlkampf ist: schwer ernst zu nehmen.

Gut, dass CDU/CSU auf die Linie der Fraktion der Freien Demokraten einschwenken. Das ist gut für 🇩🇪 und die Arbeitsplätze.
Vieles ( #Soli , kein #Lieferkettengesetz , …) hätten wir 2017 und 2021 gemeinsam durchsetzen können, wenn die Union sich nicht verweigert hätte. BILD 👋

m.bild.de/politik/inland…

Schön, dass Markus Söder jetzt die Beschlusslage der Freien Demokraten vertritt. Diese Einsicht wünsche ich mir auch von der Kommissionspräsidentin.

Meine Meinung zum 12-Punkte-Plan für die #Wirtschaftswende : „Das Papier muss unmittelbar zu Regierungshandeln führen. Die deutschen Arbeitsplätze haben keine Zeit zu warten. Die Situation erlaubt keinen zeitlichen Verzug. Das sollte jedem klar sein.“

m.bild.de/politik/inland…

Auf das „Konsum-Plebiszit“, die Demokratie der Märkte, also dass wir selber entscheiden, was produziert und konsumiert wird, sowie Freiheit und Gleichheit der Menschen, die sich jeder Selbstermächtigung angeblicher Eliten in den Weg stellen. Guten Appetit!

PASS Consulting JT2024, Die Erfüllung der Vision solutions@fingertips im Spannungsfeld zwischen
#KI , Wettbewerbsfähigkeit, Offenheit, Skalierbarkeit! Tolle Vorträge und Special Guests, Experten Einblicke in die KI-Forschung+praktische Anwendungsfelder Andreas Rinner Karsten Klein, MdB 🇺🇦

Ein guter Schritt in BaWü. Daran sollte Finanz- und Heimatministerium Bayern sich ein Beispiel nehmen. Aus eigenen Fehlern lernen, statt nur über Fehler anderer zu sprechen. Das wäre nicht nur echte Größe, sondern würde auch im Sinne der bayerischen Steuerzahler sein, wie die #Schuldenbremse .☝️